Daniela Weingärtner
Jährlicher Fortschrittsbericht für Wachstum und Beschäftigung
Jährliche Länderberichte der Kommission sollen der seit Jahren vor sich hin plätschernden Debatte um die so genannten "Lissabon-Ziele" eine handfeste Grundlage geben. Im Frühjahr 2000 hatten die Regierungen bei ihrem Gipfel in Lissabon beschlossen, die EU bis zum Jahr 2010 zum ...
Karl-Otto Sattler
Europarats-Sonderermittler Marty legt Zwischenbericht vor
Der Ermittler des Europarats, Dick Marty, hat vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bislang keine konkreten Beweise für angebliche Geheimgefängnisse der CIA in Europa vorlegen können, erhebt in seinem Bericht dennoch schwere Vorwürfe gegen die USA und die EU-Staaten:"Im Moment ...
Hartmut Hausamann
Vorwürfe gegen Aserbaidschan vor Europarat
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Aserbaidschan nach dem Vorwurf von Wahlfälschungen (Das Parlament 04/2006) eine Frist gesetzt. Der Antrag des Schweizer Berichterstatters für Aserbaidschan, Andreas Gross, den sechs Abgeordneten der Kaukasusrepublik das Stimmrecht zu entziehen, ...
Johanna Metz
Essen und Görlitz wollen 2010 Kulturhauptstadt Europas werden
Eines ist sicher: Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2010 wird eine deutsche Stadt sein. Fristgerecht zum 31. Dezember 2005 hat das Auswärtige Amt die Bewerbungsunterlagen von Essen und Görlitz bei der Europäischen Kommission eingereicht. Nachdem beide Städte im vergangenen Jahr eine nationale Jury ...
Deutsche für Festhalten an Verfassung Die Mehrheit der Deutschen will trotz gescheiterter Referenden in den Niederlanden und Frankreich am Projekt einer Europäischen Verfassung festhalten. Das geht aus der jüngsten Umfrage des Eurobarometers hervor, die am 25. Januar in Berlin ...