Weißbuch liefert Konzept

Bernd Siebert, CDU/CSU

Mehr als zwei Drittel der Deutschen glauben einer jüngst veröffentlichten Umfrage zufolge, dass die Bundeswehr mit ihren Auslandseinsätzen überfordert ist. Das sind erschreckende Zahlen, vor allem für diejenigen, die wissen, wie gut unsere Soldaten im Ausland ihren Job erledigen und wie angesehen sie bei unseren Partnern sind. Der Fehler, der in den vergangenen Jahren gemacht worden ist, liegt deshalb vor allem darin, dass man nicht immer ausreichend versucht hat zu erklären, warum die Bundeswehr international im Einsatz ist und welche wichtigen Aufgaben sie übernommen hat.

Das jetzt unter Federführung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung erarbeitete Weißbuch schließt diese Lücke, indem es eine konzeptionelle Untermauerung für die weitere Entwicklung der Bundeswehr liefert. Im Mittelpunkt steht dabei die Erkenntnis, dass das Militär allein einen Konflikt nicht beilegen kann, sondern dass ein Einsatz immer in ein Konzept eingebunden sein muss, in dessen Rahmen auch andere politische, polizeiliche und wirtschaftliche Akteure mitwirken. Das Weißbuch rückt auch unsere eigenen deutschen Interessen stärker in den Vordergrund. Entscheidungen über Auslandseinsätze werden danach auf der Grundlage deutscher Interessen wie dem Schutz von Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlfahrt, den Werten des Grundgesetzes und des Völkerrechts getroffen. Jetzt ist es wichtig, auf dieser Grundlage um mehr Verständnis und Anerkennung für die Leistungen unserer Soldaten zu werben.

Als Parlamentarier bin ich darüber hinaus in besonderem Maß dem Wohl unserer Soldaten verpflichtet. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Bundeswehr die bestmögliche Ausstattung bekommt. Nur so können wir das Risiko für jeden einzelnen Soldaten so weit wie möglich minimieren.

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Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 31. Januar 2007