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Sitzenbleiben erwünscht

Informieren - mit den Abgeordneten durch die Sitzungswoche

Stühle im Plenarsaal.
Stühle im Plenarsaal.

Westportal des Reichstagsgebäudes.
Westportal des Reichstagsgebäudes.

Osteingang des Reichstagsgebäudes.
Osteingang des Reichstagsgebäudes.

Feststehende Parlamentatische Termine.
Feststehende Parlamentatische Termine.

Auch im Bundestag gibt es eine Art „Stundenplan“, zumindest für die etwa 22 Sitzungswochen im Jahr. Zwar müssen die Abgeordneten sich nicht in Klassen setzen und Mathe und Musik pauken, aber auch sie haben bestimmte, typische Aufgaben an jedem der einzelnen Sitzungstage. Und die sind oft länger als eine Schulstunde. Der Arbeitsplan des Bundestages wird vom Ältestenrat festgelegt. Er gibt eine Grundstruktur für die Sitzungswochen vor.

Montags, wenn die meisten Abgeordneten aus ihren Wahlkreisen nach Berlin kommen, tagen die Vorstände der Fraktionen und bereiten die Sitzungswoche vor. Vor allem entscheiden sie darüber, wie die Fraktionssitzung am nächsten Tag abläuft. Darüber hinaus tagen auch die Führungsgremien der Parteien meist an diesem Tag und die Abgeordneten bereiten sich mit ihren Mitarbeitern auf die anstehenden Termine vor.

Der Dienstag macht dem Wort „Sitzungswoche“ alle Ehre. An diesem Tag reiht sich eine Sitzung an die nächste. Vormittags treffen sich die Arbeitsgruppen und Arbeitskreise der Fraktionen. Sie sind nach Fachgebieten wie zum Beispiel Außenoder Familienpolitik aufgeteilt. Hier kommen all diejenigen Abgeordneten zusammen, die sich besonders mit dem jeweiligen Thema beschäftigen. Sie besprechen vor allem, welche Anträge oder Gesetzentwürfe sie in den Bundestag einbringen wollen. Ihre Ergeb nisse werden am Nachmittag in den Fraktionssitzungen diskutiert, zu denen sich alle Fraktionen versammeln. Dort beschließen die Abgeordneten einer Fraktion jene Projekte, die sie auf den Weg bringen wollen, und bereiten die Plenarsitzungen der folgenden Tage vor. Mittags und abends treffen sich oftmals auch noch die Landesgruppen, also alle Parlamentarier einer Fraktion aus einem Bundesland, oder weitere Gruppen innerhalb einer Fraktion, wie etwa die „Junge Gruppe“ oder Abgeordnete, die parteipolitisch für eine bestimmte Richtung stehen.

Der Mittwoch gehört dann den Ausschüssen. Über den ganzen Tag verteilt treffen sich die 22 Ausschüsse und die Unterausschüsse zu ihren Sitzungen. Ab mittags beginnen dann die Sitzungen im großen Plenarsaal des Bundestages mit einer Regierungsbefragung und manchmal auch mit einer aktuellen Stunde zu einem akuten Thema.

Auch der Freitag ist ein Plenumstag, allerdings dauern da die Sitzungen des Bundestages meist nur bis nachmittags. Dann müssen viele der Abgeordneten schon wieder in ihren Wahlkreis reisen, um dort an Veranstaltungen teilzunehmen. Der „Stundenplan“ für Abgeordnete geht aber bis zum Sonntag, denn viele Termine im Wahlkreis finden am Wochenende statt – am Sitzungswochenende.

MONTAG: Die Woche planen – Dagmar Enkelmann (Die Linke.)
DIENSTAG: Sitzungen, Podien, Gespräche – Lale Akgün (SPD)
MITTWOCH: Erster Tag im Traumjob – Michaela Noll (CDU/CSU)
DONNERSTAG: Jungfernrede vor dem Plenum – Horst Meierhofer (FDP)
FREITAG: Mit dem Rad in den Wahlkreis – Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen)

Texte: Birte Betzendahl
Fotos: Anke Jacob
Illustration: Martin Haußmann


Erschienen am 10.04.2006

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