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Berichten:
Wenn wir die Tagesschau einschalten, gibt es fast immer Nachrichten
aus dem Bundestag. Wie ein Tag im Bundestag in die Medien kommt,
hat GLASKLAR live mitverfolgt. Außerdem erzählen
Abgeordnete ihre persönliche Medienstory, eine
Politikwissenschaftlerin sagt, wieso die "Tür manchmal zu
bleibt" und Cécile aus Frankreich, warum sie in Berlin ihr
Glück gefunden hat.
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Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
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Blickpunkt Bundestag: Das Budgetrecht ist das Königsrecht des Parlamentes. Haben Sie als Haushaltsausschuss- Vorsitzender also „die Krone“ auf?
Otto Fricke: Nein, der gesamte Ausschuss hat die Krone auf. Wenn Sie so wollen, bin ich der Hofmarschall, der dafür sorgt, dass alles gut funktioniert, und zwar als Erster unter Gleichen. Das sind viele Individualisten mit großen Erfahrungen, die ich zu koordinieren versuche.
Blickpunkt: Beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf. Aber ausgerechnet dort, wo das Geld für die Arbeit der Regierung zur Verfügung gestellt wird, hat ein Oppositionspolitiker das Sagen. Ist das eine besondere Herausforderung für Sie?
Fricke: Das ist eine Herausforderung, die aber meinem Typ entgegenkommt. Ich bin der Meinung, dass man persönliche Angriffe in der Art „die können nicht mit Geld umgehen“ lassen sollte. Stattdessen muss man Fakten bringen. Als Ausschussvorsitzender muss man nicht den Angreifer geben. Man sollte vielleicht Warner und Mahner sein. In der konkreten Führung des Ausschusses halte ich mich eigentlich grundsätzlich zurück – es sei denn, es ist ein Punkt erreicht, an dem ich ganz besonders das Recht des Haushaltsausschusses gegenüber der Regierung wahren muss. Das kann ein Oppositioneller besser als ein Abgeordneter der Regierungskoalition.
Blickpunkt: Worin unterscheiden sich Haushälter von anderen Politikern?
Fricke: Einem US-Diplomaten gegenüber habe ich mich einmal in meiner Funktion vorgestellt. Seine Reaktion war: „Oh, Sie müssen ein Masochist sein!“ Da ist etwas Wahres dran. Als Politiker möchte man den Leuten doch dieses und jenes am liebsten einfach geben. Es gab eine Zeit, da ging das sogar. Da sind viele Dinge entstanden, die uns noch heute Leid tun. Aber heute sind die Haushälter in allen Fraktionen diejenigen, die sagen: Halt, stopp, das geht nicht, dafür haben wir kein Geld. Und selbst in der Opposition, die schon mal leichter einen schönen Antrag stellen könnte, da achten wir Haushälter darauf, dass keine Haushaltsluftlochschlösser gebaut werden. Das Problem ist oft das Ressortdenken. Jeder Fachpolitiker denkt, für seinen Bereich müssten andere zurückstehen. Das Wichtigste für den Haushälter: Er muss den Überblick behalten.
Blickpunkt: Rund dreitausend Seiten hat der aktuelle Haushalt Das dauert bestimmt, bis jeder Posten besprochen ist.
Fricke: Ich erinnere mich an eine Sitzung, die früh am Morgen begann und in der wir erst nachts um halb drei fertig geworden sind.
Blickpunkt: Wie hält man einen solchen Sitzungsmarathon körperlich durch?
Fricke: Indem man auch mal Pausen macht. Es ist ja nicht so, dass alle 41 Ausschussmitglieder permanent da sein müssen. Man muss mal etwas essen, man muss mal etwas trinken, man muss sich auch mal etwas bewegen. Beim Vorsitzenden ist das etwas schwieriger, aber ich verstehe mich sehr gut mit meinem Stellvertreter Herbert Frankenhauser. Das geht schon. Wenn ich eine Pause mache, achte ich darauf, dass ich komplett etwas anderes mache. Zum Beispiel hole ich mir meinen MP3-Player heraus, stecke mir die Kopfhörer ins Ohr und höre gute Musik, die auch schon mal etwas Pfeffer haben darf.
Blickpunkt: Zum Beispiel?
Fricke: Im Moment höre ich Coldplay. Das ist von der Monumentalität des Sounds her sehr schön.
Erschienen am 8. Mai 2006