hib-Meldung
095/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 095, Fr, 24. Maerz 2006
- Transsexuellen ein selbstbestimmtes Leben in
Würde ermöglichen
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- Derzeit 195 Ermittlungsverfahren mit
islamistisch-terroristischem Hintergrund
- 53 Verletzte bei 807 "politisch rechts"
motivierten Straftaten im Januar
- In diesem Jahr wird keine EU-Richtlinie zum
Aufenthalts- und Asylrecht erwartet
- Einrichtung von
"Besondere-Aufgaben-Organisationen" ist Polizeialltag
- Arbeitsmarktchancen für Frauen noch in
dieser Wahlperiode verbessern
- Regierung prüft Datenschutz beim
Scoring-Verfahren
- Bundesregierung verteidigt Neubau der
Bundesstraße 178 in Ostsachsen
- Zur Abschaffung von Exportsubventionen
für Agrarprodukte Stellung nehmen
- Regierung soll zum Sanierungsaufwand für
Autobahnen Stellung beziehen
- Wettbewerbsverzerrungen im Güterverkehr
auf dem Prüfstand
- Im Bundestag notiert: psychosoziale Betreuung
für Langzeitarbeitslose
- Im Bundestag notiert: Bundesrat hat keine
Einwendungen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_095/
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