Über Rechtsextremismus innerhalb der Bundeswehr Auskunft geben

Verteidigung/Kleine Anfragen

Berlin: (hib/BOB) Nach rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr fragt die Linksfraktion. In einer Kleinen Anfrage ( 16/1081) weisen die Abgeordneten darauf hin, es gelte, die strukturellen Ursachen solcher Vorfälle zu erkennen und zu bekämpfen. Die spezifische Anziehungskraft, die hierarchische, auf Gewalt spezialisierte und zum Töten ausgebildete Männergemeinschaften auf rechtsextremistisch eingestellte Männer ausübe, müsse genau so untersucht werden wie das Ausmaß, in dem der Militärapparat rechtsextremistische Einstellungen noch zusätzlich befördert. Die Linksfraktion will in diesem Zusammenhang unter anderem wissen, wie die Bundesregierung es sich erklärt, dass der Anteil von Rechtsextremisten und Nationalkonservativen in den Streitkräften im Vergleich zur Durchschnittsbevölkerung höher liege und welche Konsequenzen sie hieraus zieht. In einer weiteren Kleinen Anfrage ( 16/1083) thematisiert die Linksfraktion die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit "revisionistischen und revanchistischen Verbänden". Diese müsse nach Meinung der Abgeordneten "Besorgnis erwecken". Dies gelte umso mehr, als der Wehrbeauftragte des Bundestages rechtextremistische Vorkommnisse in seinen Jahresberichten meldet. Die Fraktion fragt unter anderem, über welche Traditionsvereine und Reservistenkameradschaften der Bundesregierung verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse vorliegen und wer darüber entscheidet, ob die genannten Verbände Zugang zu militärischen Liegenschaften gewährt wird.