Tagesordnung der 95. Sitzung, Freitag, 27.04.2007, 09.00 - ca. 14.20 Uhr
27.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag
Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung deutscher
Streitkräfte an der Friedensmission der VN im Sudan (UNMIS)
auf Grundlage der Resolution 1590(2005) des Sicherheitsrates der VN
vom 24.03.05 und weiterer Mandatsverlängerungen durch den
Sicherheitsrat der VN
- Drs 16/4861, 16/...., 16/.... -
(TOP 27, 01:00 Stunde, Namentliche
Abstimmung)
28.a) Erste Beratung Bundesregierung
Schutz vor den Gefahren
des Passivrauchens
- Drs 16/.... -
28.b) Erste Beratung DIE LINKE.
Konsequente
Gewährung rauchfreier öffentlicher
Einrichtungen
- Drs 16/.... -
28.c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wirksamen Schutz vor
Passivrauchen im Arbeitsschutzgesetz verankern
- Drs 16/4761 -
28.d) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz vor Passivrauchen
im Deutschen Bundestag direkt umsetzen
- Drs 16/.... -
(TOP 28a-d, 01:00 Stunde)
29.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Deutschland braucht
Mindestlöhne
- Drs 16/4845 -
(TOP 29, 00:30 Stunden)
30.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Sicherung der
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer
Entziehungsanstalt
- Drs 16/1110 -
Zweite und dritte Beratung
Bundesrat
Reform des Rechts der Unterbringung in einem
psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt - Drs
16/1344, 16/.... -
(TOP 30, 00:30 Stunden)
31.a) Zweite Beratung u Schlussabst Bundesregierung
Fakultativprotokoll vom
25.05.00 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes
betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die
Kinderpornographie
- Drs 16/3440, 16/.... -
31.b) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Umsetzung des
Rahmenbeschlusses des Rates der EU zur Bekämpfung der
sexuellen Ausbeutung von Kindern und der
Kinderpornographie
- Drs 16/3439, 16/.... -
(TOP 31a+b, 00:30 Stunde)
32.) Beratung BeschlEmpf u Ber (13.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Elternbeitragsfreie Kinderbetreuung
ausbauen
zum Antrg BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Leben und Arbeiten mit Kindern möglich
machen
zum Antrg BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Kinder fördern und Vereinbarkeit von
Beruf und Familie stärken Rechtsanspruch auf
Kindertagesbetreuung ausweiten
- Drs 16/453, 16/552, 16/1673, 16/3219
-
(TOP 32, 00:30 Stunde)
33.) Beratung Antrag FDP
Finanzierung des
Transrapid jetzt sicherstellen und alle Mittel auf die Strecke
Hauptbahnhof MünchenFlughafen München
konzentrieren
- Drs 16/1165 -
(TOP 33, 00:30 Stunde)
