Im Dialog mit der Öffentlichkeit

Herr Thierse, können demokratische Entscheidungsprozesse im Bundestag überhaupt noch vermittelt werden?
Aber natürlich! Die strengen Regeln, nach denen der Bundestag Entscheidungen trifft, dienen dem Ziel, dass diese Entscheidungen nachvollziehbar sind und die Öffentlichkeit daran teilhaben kann. Wir geben uns selbst einige Mühe, Journalisten und Bürgern über das Internet, eine Wochenzeitung, Pressemitteilungen und Bundestagsnachrichten über alle Stadien der Gesetzgebung und Beschlussfassung zu informieren.

Was müsste sich Ihrer Meinung nach in der politischen Berichterstattung ändern?
Man darf nicht alle Medien und alle Journalisten über einen Kamm scheren. Davon abgesehen wünsche ich mir viel mehr Berichterstattung, mehr Trennung von Bericht und Meinung und viel weniger Häme, Empörung und Skandalisierung von Nachrichten über Parlament und Regierung.

Inwieweit beeinflussen die Medien politische Entscheidungen und ihre Vermittlung?
Das ist sicher in jedem Fall unterschiedlich. Die Mehrzahl der Entscheidungen dürfte fast ohne Kenntnisnahme und entsprechend ohne Einfluss durch die Berichterstattung der Medien erfolgen. Das ist übrigens auch nicht in Ordnung! Bei anderen greift die mediale Empörung schon Platz beim ersten Referentenentwurf und lässt so keine gelassene Entscheidungsvorbereitung mehr zu. Grundsätzlich gilt: Demokratische, parlamentarische Entscheidungen sollen im Dialog mit der Öffentlichkeit – also auch unter deren Einfluss – entstehen.

Müssen nicht auch Politiker ihre Anliegen mediengerecht vermarkten, um wahrgenommen zu werden?
Ja. Dabei sollte man aber darauf achten, dass das öffentliche Amt, das man inne hat, nicht beschädigt wird.

Sollte Politik nicht auch unterhaltend sein?
Manchmal ist sie das, wenn gute Reden gehalten werden oder eine Entscheidung spannend ist. Aber in der Regel sind wir nicht dazu da, das verständliche Unterhaltungsbedürfnis zu befriedigen, sondern im Ausgleich von Interessen und mit gehörigem Abstand von Lobby- und Medienkampagnen über die öffentlichen Angelegenheiten zu entscheiden.

Foto: Deutscher Bundestag.