> Debatte > Debatte
Die aktuelle Ausgabe von Blickpunkt Bundestag liegt jetzt vor. Sie können sie hier als PDF-Datei öffnen oder herunterladen. Blickpunkt Bundestag können Sie auch abonnieren. Mehr dazu unter „Abo“.
Europa:
Europa ist überall ? Europäische Gesetze regeln den
Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnai. Aber was bedeutet
es eigentlich, zu Europa zu gehören? Hat Europa eigentlich
Grenzen und wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus?
GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen. In der aktuellen Ausgabe
lest ihr unter anderem, was EU-Richtlinien mit Glück in der
Liebe zu tun haben, wie junge Leute heute grenzenlos arbeiten,
lernen oder ihrem eigenen Film drehen und was Menschen von anderen
Kontinenten so alles über Europa denken.
www.glasklar-bundestag.de
Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de
Privatkopie bleibt zulässig
Dirk Manzewski, SPD
Mit dem „zweiten Korb“ zum Urheberrecht soll das Recht des geistigen Eigentums modernisiert und den Anforderungen unserer Informationsgesellschaft angepasst werden. Wir stehen vor der schwierigen Aufgabe, den unterschiedlichen Interessen aller Beteiligten gerecht zu werden. Grundlegend muss hierbei eine Überlegung sein: Auch „geistiges Eigentum“ ist Eigentum. So ist angesichts knapper Kassen im Bereich Bildung und Wissenschaft der Wunsch nach mehr Spielraum zwar gut nachvollziehbar, dies darf jedoch nicht einseitig zulasten der Urheber gehen.
Aus diesem Grund sehe ich auch die Neugestaltung des pauschalen Urhebervergütungssystems kritisch. Soweit den Beteiligten nämlich jetzt die Bemessung der Vergütungssätze selbst vorbehalten bleiben soll, halte ich den Streit hierüber trotz verbesserter Schlichtungsmöglichkeiten für vorprogrammiert. Vor allem wird es problematisch sein, die tatsächliche Nutzung der einzelnen Gerätetypen, die zukünftig Maßstab für die Höhe der Vergütung sein soll, überhaupt festzustellen.
Nicht nachvollziehbar ist in diesem Zusammenhang auch die Festlegung der Vergütungsobergrenze von fünf Prozent des Verkaufspreises, da der Verkaufspreis weder etwas über die tatsächliche Nutzung der Geräte aussagt noch die Preise in irgendeiner Form vom Urheber zu beeinflussen sind. Als positiv muss jedoch die Möglichkeit gewertet werden, dass Urheber in Zukunft auch über ihre Rechte für noch unbekannte Nutzungsarten verfügen können. Zu überprüfen ist in diesem Zusammenhang aber noch die Anwendung dieser Regelung auf Altverträge.
Neben vielen Regelungen für die Urheber enthält der Gesetzentwurf jedoch auch die für die Verbraucher wichtige Entscheidung, dass die Privatkopie im bisherigen Umfang zulässig bleibt. Den anstehenden Diskussionen stehen wir offen gegenüber.
Erschienen am 25. September 2006
E-Mail:
dirk.manzewski@bundestag.de
Webseite:
www.manzewski.de
