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Europa:
Europa ist überall ? Europäische Gesetze regeln den
Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnai. Aber was bedeutet
es eigentlich, zu Europa zu gehören? Hat Europa eigentlich
Grenzen und wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus?
GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen. In der aktuellen Ausgabe
lest ihr unter anderem, was EU-Richtlinien mit Glück in der
Liebe zu tun haben, wie junge Leute heute grenzenlos arbeiten,
lernen oder ihrem eigenen Film drehen und was Menschen von anderen
Kontinenten so alles über Europa denken.
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Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de
Fraktion Die Linke.
Neuling mit Doppelspitze
4,1 Millionen Wähler entschieden sich für die Linkspartei. PDS – das machte die Fraktion Die Linke. zur viertstärksten Kraft im Bundestag mit 54 Abgeordneten. Sie waren alle Kandidaten auf einer Liste der früheren PDS, gehören aber derzeit noch sowohl der Linkspartei.PDS als auch der Partei „Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative“ (WASG) an, die eine Fusion zu einer gemeinsamen Partei anstreben; einige sind Mitglied beider Parteien, einige auch als parteilose Kandidaten in den Bundestag gewählt worden.
Die Arbeit wird koordiniert und organisiert vom Fraktionsvorstand, an dessen Spitze die beiden Vorsitzenden Gregor Gysi und Oskar Lafontaine stehen. Zum Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gehören außerdem noch die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Inge Höger und Bodo Ramelow sowie die beiden Parlamentarischen Geschäftsführer Dagmar Enkelmann und Ulrich Maurer. Der Gesamtvorstand umfasst daneben den von der PDS gestellten (derzeit noch nicht vom Bundestag gewählten) Vizepräsidenten, die Frauenpolitische Sprecherin und die Leiterinnen und Leiter der sechs Arbeitskreise, in denen die Facharbeit organisiert wird.
Sie alle bereiten die Entscheidungen vor, die in erster Linie von der Fraktionsversammlung gefällt werden. Die Fraktionssitzungen sind in der Regel öffentlich, können jedoch für bestimmte Tagesordnungspunkte auch intern abgehalten werden.
„Modellfunktion der Fraktion“
Interview mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dagmar Enkelmann
Dagmar Enkelmann
Blickpunkt Bundestag: Viele in Ihrer Fraktion haben keinerlei Parlamentserfahrung. Man sprach daher von „Zähmung der Unzähmbaren“ – kommen Sie damit voran?
Dagmar Enkelmann: (lacht) Ich betrachte mich weniger als Dompteuse der Fraktion, sondern eher als Ideengeberin. Wie man die ganzen Möglichkeiten einer Geschäftsordnung nutzt, die parlamentarische Auseinandersetzung mit Kurzintervention, Erklärung zur Abstimmung und Zwischenfragen lebendiger macht, das sind böhmische Dörfer für jemanden, der ein Parlament noch nicht kennt. Da sehe ich meine Aufgabe, dass wir auf der ganzen Klaviatur spielen, die Themen richtig setzen und unsere politischen Schwerpunkte auch öffentlich wirksam platzieren.
Blickpunkt: Ihre Fraktion entspringt zwei Parteien, entstehen da nicht ungeheure Spannungen bei der Meinungsfindung?
Enkelmann: Über die Schwerpunkte unserer Arbeit, für soziale Gerechtigkeit und eine aktive Friedenspolitik zu streiten, sind wir uns längst einig. Das hat auch unsere Neujahrsklausur bestätigt. Wir wissen natürlich, dass es nicht bei allen Themen gemeinsame Positionen gibt. Das hindert uns aber nicht daran, uns auf das zu konzentrieren, was gegenwärtig ansteht: Ansonsten habe ich den Eindruck, dass die Fraktion beim Zusammenwachsen von Linkspartei.PDS und Wahlalternative eine Modellfunktion haben wird. Die Abgeordneten sind sich dieser Verantwortung bewusst: Wir sind zusammen angetreten und wir wollen das gemeinsame Projekt einer neuen Linken in ganz Deutschland auch auf den Weg bringen.
Blickpunkt: Vergleichen Sie die Arbeit im Bundestag manchmal mit der in der DDR-Volkskammer?
Enkelmann: Wenn Sie die letzte Volkskammer nach den Wahlen vom März 1990 meinen, dann gebe ich einen nostalgischen Blick gerne zu. Viele kamen damals aus der Runden-Tisch-Bewegung und viele Abgeordnete haben damals oft erst im Plenum entschieden. Die Argumente hatten in der Debatte ein wesentlich stärkeres Gewicht und man traf sich auch über die Fraktionsgrenzen hinweg, um gemeinsame Strategien zu entwickeln. Viele hatten den Anspruch, Demokratie wirklich zu leben, nicht in Fraktionsgrenzen, sondern in Sachthemen.
Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 8. Februar 2006
