Fördern in allen Lebensphasen

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Auf dem Tisch dieses Ausschusses liegt gleichsam die Zukunft der Gesellschaft. Die Kinder in der Familie und mehr Chancen für die Familie sind dafür ebenso so zentral wie das Gelingen der Lebensentwürfe von Frauen und Männern. Dazu gehört auch, dass die Zahl der Senioren in Deutschland wächst und ihre Lebensauffassung, ihre Bedürfnisse immer wichtiger für alle werden. Dass dies alles zusammengehört, kommt schon im programmatischen Namen des Ausschusses zum Ausdruck.

Ohne die anderen Bereiche aus dem Blick zu verlieren, wird die Familienpolitik aller Voraussicht nach den Schwerpunkt der Ausschussarbeit in dieser Wahlperiode bilden. Die steuerliche Förderung der Kinderbetreuung stand als Beitrag unter Federführung des Finanzausschusses am Anfang der öffentlichen Diskussion, es folgt als erstes großes Gesetzesvorhaben des Familienausschusses das Elterngeldprojekt. Doch ist schon absehbar, dass gegen Ende der Wahlperiode auch der Familienausschuss noch einmal intensiv die Kinderbetreuung unter die Lupe nimmt. Er hat zu überprüfen, ob die Ziele, die mit dem Ausbaugesetz der letzten Wahlperiode angestrebt waren, auch erreicht werden konnten. Bleibt das Volumen neuer Betreuungsplätze zu klein, ist bereits verabredet, einen Rechtsanspruch für alle Kinder ab dem zweiten Lebensjahr einzuführen.

Sie ist beim Bereich Familie angesiedelt, aber sie berührt viele andere Gruppen und Politikfelder: die Förderung von Mehrgenerationenhäusern. Das Projekt nimmt zwar Anleihen an die frühere familiäre und nachbarschaftliche Tradition, bedeutet aber nicht, dass alle Generationen auch zwingend unter einem Dach wohnen müssen. Vielmehr sollen alle Angebote, die für die verschiedenen Altersgruppen wichtig sind, miteinander vernetzt werden. Das reicht von der Frühförderung über die Betreuung und die Bildung bis hin zur Lebenshilfe und soll ausdrücklich das Potenzial, das in den Senioren steckt, mit einbeziehen. Viele Ältere sind heute so fit und so gern aktiv, dass die Gesellschaft auf sie nicht verzichten darf. In Modellprojekten soll das Prinzip der Mehrgenerationenhäuser schon bald in jedem Kreis, in jeder größeren Stadt präsent werden. Der Ausschuss wird sich intensiv mit der inhaltlichen Ausgestaltung dieses Programms beschäftigen.

Ähnlich wirkt er bei einem anderen Vorhaben mit, das sich um die Frühförderung von Kindern dreht, also Angebote, die einer Entwicklungsbeeinträchtigung entgegenwirken sollen. In diesem Zusammenhang soll die Debatte über unentdeckten Kindesmissbrauch – und wie dieser verhindert werden kann – um den Aspekt verbindlicher Vorsorgeuntersuchungen erweitert werden.

Bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen will der Ausschuss ebenso anstreben und dabei etwa die Projekte für Demokratie und Toleranz im Blick behalten, mit denen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit weiterhin entgegengetreten werden soll.

Auf dem Feld der Seniorenpolitik wird es darum gehen, das Heimgesetz umfassend zu novellieren, es von Bürokratie und Widersprüchen zu befreien. Freilich ist auch hier die Föderalismusreform vorgeschaltet. Über die Absicht, das Heimgesetz in die Zuständigkeit der Länder zu übertragen, will der Ausschuss noch einmal reden, zumal auch viele Experten diesen Plan skeptisch beurteilen.

Bei der Frauenpolitik will sich der Ausschuss sowohl mit den Frauenrechten in der Türkei befassen als auch mit der Situation türkischer Frauen und Mädchen in Deutschland. Eine Delegation wird sich dazu in der Türkei informieren. Außerdem ist unter anderem eine Anhörung zum Thema Zwangsverheiratung vorgesehen. Dauerbrenner der Ausschussarbeit bleiben die Gleichstellung von Mann und Frau, die Chancengleichheit am Arbeitsmarkt und die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.

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Statement:

„Kinder und Familien werden im Zentrum unserer Arbeit im Ausschuss stehen. Wir wollen eine Gesellschaft, die eine gute Zukunft hat, damit Kinder in ihr eine gute Zukunft haben. Und wir werden uns ebenfalls intensiv damit beschäftigen, wie der Zusammenhalt der Generationen gestärkt, wie mehr Chancen für Ältere und Jüngere, für Frauen und Männer geschaffen werden können.“ Kerstin Griese (SPD)