Integrierende Kraft entfalten

Ausschuss für Kultur und Medien

In den offiziellen Listen steht dieser Ausschuss an letzter Stelle. Doch gerade hier gilt: last but not least. Der Ausschuss ist klein, aber fein. Das Land der Dichter und Denker verfügt seit 1998 über einen Kulturstaatsminister im Kanzleramt, sein Pendant im Bundestag ist der Ausschuss für Kultur und Medien. Wiewohl sich um diese Bereiche vor allem Städte und Bundesländer kümmern, muss die Bundesebene dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen stimmen.

Ohne Kultur wäre alles öde. Die meisten wissen das. Sonst gingen nicht jedes Jahr doppelt so viele Menschen in die Theater, sogar zehn Mal mehr in die Museen als in die Bundesliga-Fußballstadien. Alle Kulturbesucher in Deutschland summieren sich auf 300 Millionen. Das zu erhalten und möglichst noch zu verbessern kann nicht allein im Interesse der Länder und Kommunen sein; auch der Bund hat auf diesem Feld seine Verantwortung wahrzunehmen, sein Augenmerk vor allem auf alle national bedeutsamen kulturellen Angelegenheiten zu legen: auf die Hauptstadtkultur etwa, das nationale Gedenken, die auswärtige Kulturpolitik oder den Dialog der Kulturen.

Dabei kann sich der Ausschuss die Arbeit mit der gleichfalls wieder ins Leben gerufenen Kultur-Enquete-Kommission teilen. Sie sammelt und bewertet die Daten für langfristig bedeutende Aspekte, er kümmert sich um kurz- und mittelfristig wichtige Vorhaben. Einige Vorarbeiten der Enquetekommission aus der letzten Wahlperiode werden in nächster Zeit entscheidungsreif. So wird aus der oft kritischen Situation der Künstlerinnen und Künstler in Deutschland die Konsequenz gezogen und die Künstlersozialversicherung stabilisiert. Auch ein künstler- und autorenfreundliches Urheberrecht gehört in diesen Zusammenhang.

Als herausragendes Thema mit nachhaltiger Wirkung zeichnet sich zudem die Reform von Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrecht ab. Vieles ist hier noch zu kompliziert und bremst privates Engagement. Der Ausschuss will mehr Anreize dafür schaffen, dass Kulturprojekte gezielt von Unternehmen oder einzelnen Bürgern gefördert werden.

Am Beginn der Wahlperiode stehen zwei UNESCO-Konventionen auf der Tagesordnung. Hier geht es um den Schutz von Kulturgütern und von kultureller Vielfalt. Wie in anderen Politikfeldern ist auch bei Kultur und Medien zunehmend zu beobachten, dass europäische Vorgaben in deutsches Recht umgesetzt werden müssen. Folgerichtig möchte auch der Kulturausschuss besser in das Entstehen europäischer Direktiven eingebunden werden und über das Brüsseler Verbindungsbüro des Bundestages mehr Informationskanäle öffnen.

Die Hauptstadtkultur wird den Ausschuss sicherlich immer wieder beschäftigen, wie zuletzt etwa in der Debatte um den Abriss des Palastes der Republik und den Bau des Humboldt- Forums zu erleben war. Der Ausschuss will weiter an der Erinnerungskultur in Deutschland arbeiten und zu einer Gesamtkonzeption zur Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur kommen. Am Ende der Wahlperiode wollen die Kulturpolitiker außerdem die Kulturstiftungen von Bund und Ländern zusammengeführt und die „Kultur“ als Staatsziel im Grundgesetz verankert haben.

Nicht erst die Herausforderung durch den islamistischen Terrorismus hat die Bedeutung des Dialogs der Kulturen deutlich gemacht. Hier will der Ausschuss Impulse setzen, damit Kunst und Kultur ihre integrierende Kraft entfalten können. Dabei ist es ebenfalls wichtig, dass Deutschland in seiner ganzen Vielfalt als verantwortungsbewusster Partner in der Welt in Erscheinung tritt. Zu diesem Zweck will der Ausschuss darauf drängen, dass das Deutsche Welle TV in enger Kooperation mit ARD und ZDF als deutsches Auslandsfernsehen noch aktueller und attraktiver wird.

« Vorheriger Artikel   Nächster Artikel »

Statement:

„Wir wollen Kultur und Medien in der Gesellschaft einen höheren Stellenwert verschaffen, und wir wollen dazu beitragen, dass in der Kulturförderung eine größere Stetigkeit, eine größere Nachhaltigkeit erzielt wird. Außerdem bin ich guter Dinge, dass es uns endlich gelingt, die ‚Kultur’ als Staatsziel auch im Grundgesetz zu verankern. Daraus lässt sich dann vieles ableiten.“ Hans-Joachim Otto (FDP)