Europas Weg zur Demokratie

500 v. Chr.
Attische Demokratie

Die Demokratie im antiken Athen ist das erste Gemeinwesen, in dem die Bürgerschaft (Demos) politische Entscheidungen fällt. Ab 508 v. Chr. führen die Athener die direkte Volksherrschaft ein, nachdem die Herrschaft des Adels in eine Krise geraten war. Die freien Bürger des Stadtstaates (Polis) versammeln sich regelmäßig und beschließen per Abstimmung Gesetze, wählen Amtsträger und setzen Richter ein. Frauen, Sklaven und Bewohner ohne Bürgerstatus sind allerdings ausgeschlossen. Ein besonderes Verfahren ist das Scherbengericht, mit dem politische Führer für zehn Jahre verbannt werden können.

12. Jh.
Mittelalterliche Stadtrepubliken

„Stadtluft macht frei”, heißt es im Mittelalter. Während die meisten Bauern auf dem Lande noch die Leibeigenschaft ertragen müssen, entwickeln sich gegen Ende des 12. Jahrhunderts zunächst in Italien frühe Formen der städtischen Selbstregierung. Städte wie Florenz, Genua oder Mailand sichern sich Unabhängigkeit von Kaiser und Papst. Räte aus angesehenen Bürgern führen die politischen Geschäfte. Den ansässigen Bürgern werden Eigentums- und persönliche Freiheitsrechte sowie Wahl- und Zustimmungsrechte gewährt. Auch freie Reichsstädte in Deutschland wie Köln oder Speyer übernehmen diese Prinzipien.

1689
Bill of Rights in England

Der König steht nicht über dem Gesetz — das wird erstmals in der englischen Bill of Rights festgeschrieben, nachdem jahrhundertelang Parlament und Monarch um die Macht gerungen hatten. 1689 verabschieden Oberhaus und Unterhaus die Declaration of Rights, die dann vom Königspaar Wilhelm III. von Oranien und Maria II. als Gesetz anerkannt wird. Die Bill of Rights ist ein bedeutendes Dokument in der Geschichte des Parlamentarismus. Der König muss nun regelmäßig das Parlament einberufen, das bei der Steuerpolitik ebenso wie beim Unterhalt des Heeres Zustimmungsrechte hat. Erstmals wird Redefreiheit und Immunität der Abgeordneten verbürgt.

1787
Amerikanische Verfassung

Amerika ist nicht Europa? Das stimmt nur geografisch. Denn es sind zwölf ehemalige britische Kolonien, die sich im Unabhängigkeitskrieg (1775—1783) vom Mutterland gelöst haben und am 17. September 1787 die älteste heute noch gültige schriftliche demokratische Verfassung beschließen. Sie steht unter dem Einfluss der Aufklärung und des europäischen demokratischen Denkens seit der Antike und wird zum Vorbild europäischer Demokratiebewegungen und demokratischer Verfassungen weltweit. Kennzeichnend sind das Prinzip der Gewaltenteilung („checks and balances”), das Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit und ein föderaler Staatsaufbau.

1789
Französische Revolution

Der Sturm auf die Bastille am 14. Juli 1789 markiert den Beginn der Französischen Revolution, einem der wichtigsten Wendepunkte in der Geschichte Europas. Bereits im Juni 1789 haben sich bei der Versammlung der Generalstände die Vertreter des Bürgertums, der „dritte Stand”, zur Nationalversammlung erklärt. Diese verkündet am 26. August 1789 die erste europäische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte. Die Königsherrschaft wird eingeschränkt, die Vorrechte von Adel und Kirche abgeschafft. Zunächst entsteht eine parlamentarische Monarchie, 1793 setzt jedoch die blutige jakobinische Terrorherrschaft ein, die alle demokratischen Hoffnungen zunichte macht.

1906
Frauenwahlrecht

Noch Anfang des 20. Jahrhunderts ist Politik reine Männersache. 1906 führt Finnland — zu dieser Zeit ein russisches Großfürstentum — das aktive und passive Wahlrecht für Frauen ein. Frauen können erstmals in Europa wählen und gewählt werden. Vorangegangen war ein langer Kampf der Frauenbewegung, seit Olympe de Gouges in ihrer „Erklärung der Rechte der Frau und Bürgerin” während der Französischen Revolution erstmals die volle Gleichberechtigung forderte. Nach und nach folgen andere europäische Länder dem Beispiel Finnlands (Deutschland 1918), den Abschluss bildet 1984 Liechtenstein.

1979
Erste Europawahl

Parlamentswahlen sind traditionell Sache von Nationalstaaten. 1979 ruft mit der Europäischen Gemeinschaft erstmals ein zwischenstaatliches politisches Gebilde zur Direktwahl einer Volksvertretung auf. Die Bürger der damals neun Mitgliedsstaaten können vom 7. bis 10. Juni 1979 ihre Stimme für das Europäische Parlament abgeben, dessen Mitglieder zuvor von den nationalen Parlamenten entsandte Abgeordnete waren. Nachdem seit 1971 die Versammlung bereits an der Aufstellung des Gemeinschaftshaushalts beteiligt ist, ist die Direktwahl ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einem „wirklichen” europäischen Parlament.