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Europa:
Europa ist überall ? Europäische Gesetze regeln den
Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnai. Aber was bedeutet
es eigentlich, zu Europa zu gehören? Hat Europa eigentlich
Grenzen und wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus?
GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen. In der aktuellen Ausgabe
lest ihr unter anderem, was EU-Richtlinien mit Glück in der
Liebe zu tun haben, wie junge Leute heute grenzenlos arbeiten,
lernen oder ihrem eigenen Film drehen und was Menschen von anderen
Kontinenten so alles über Europa denken.
www.glasklar-bundestag.de
Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
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Wettbewerb erhalten
Innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung werden die Beiträge einkommensabhängig erhoben. Je geringer das Einkommen eines Versicherten, umso niedriger auch sein Beitrag. Trotzdem hat er Anspruch auf alle medizinisch notwendigen Leistungen.
Diese Verbindung von Bedarfsprinzip bei der Leistungsgewährung und Leistungsfähigkeitsprinzip bei der Finanzierung findet breite Akzeptanz in der Bevölkerung. Trotzdem ist man in der Gesundheitsreform von diesem Grundsatz abgewichen. Die CDU/CSU wollte es so. Vereinbart wurde, dass ab 1. Januar 2005 für alle, die ihren Zahnersatz in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern, eine einheitliche, einkommensunabhängige Pauschale gilt. Die Höhe der Pauschale sollten die Krankenkassen in diesem Herbst festlegen.
Die Koalitionsfraktionen haben sich nun dafür ausgesprochen, diesen Beschluss doch noch einmal aufzurollen. Wie sich herausgestellt hat, wäre der Einzug der Zahnersatzpauschale mit einem enormen Verwaltungsaufwand verbunden. Zudem würde durch eine Einheitspauschale der Kassenwettbewerb in diesem Leistungsbereich weitgehend beendet. Für die einzelnen Kassen bestünde kein ausreichender Anreiz mehr, sich um die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung zu kümmern. Steigende Kosten und damit auch ein steigender Einheitsbeitrag wären vorprogrammiert.
Der Einkommensausgleich innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung stellt sicher, dass sich alle die medizinisch notwendige Gesundheitsversorgung leisten können. Zudem ist er unbürokratisch und behindert nicht den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen. Wir sollten ihn auch beim Zahnersatz erhalten.
birgitt.bender@bundestag.de
