Etat der Bundeskanzlerin

Der Etat der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes stehen am Mittwoch, dem 21. Juni 2006 im Mittelpunkt der Beratungen zum Bundeshaushalt 2006. Die Fraktionen nehmen dies traditionell zum Anlass für eine Generalaussprache über die Politik der Bundesregierung. Die Schlussabstimmung in Zusammenhang mit der dritten und letzten Lesung des Haushaltsgesetzes 2006 ist für Freitag, dem 23. Juni 2006, angesetzt.

Für 2006 sind im Haushaltsgesetz insgesamt Ausgaben von rund 261,6 Milliarden Euro vorgesehen. Der Haushalt 2006 wird wegen der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 später als sonst beraten. Eigentlich wird er für das jeweils folgende Jahr bereits im November beschlossen.