Petra Pau zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt

Die Abgeordnete Petra Pau (DIE LINKE.) ist am Freitag, dem 7. April zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt worden. Sie bekam 385 Ja-Stimmen. 138 Abgeordnete stimmten gegen sie, 58 enthielten sich.

Das Präsidium des Deutschen Bundestages besteht aus dem Präsidenten und seinen Stellvertretern. Jede der fünf Fraktionen im Parlament stellt eine Bundestagsvizepräsidentin oder einen –präsidenten.

Bundestagspräsident und Vizepräsidenten werden für die gesamte Dauer gewählt. Die Mitglieder können nicht abgesetzt oder abberufen werden. Das sichert ihnen einen Schutz gegen parteilich gemeinte Angriffe und ermöglicht eine besondere Neutralität in der Leitung der Sitzungen.

Das Präsidium tritt regelmäßig in jeder Sitzungswoche zusammen und berät Angelegenheiten, die die Leitung des Hauses betreffen. Es wirkt unter anderem bei Personalangelegenheiten der höheren Mitarbeiter in der Bundestagsverwaltung mit und behandelt den Abschluss wichtiger Verträge. Zu den Beratungspunkten gehört die Öffentlichkeitsarbeit des Parlamentes. Das Präsidium entscheidet per Mehrheitsbeschluss. Bei Stimmengleichheit gibt der Präsident den Ausschlag.