Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
"SYSTEM DER LUFTRETTUNG IN DEUTSCHLAND NICHT GEFÄHRDET"
Berlin: (hib/BOB-eu) Eine Vertreterin des Bundesverkehrsministeriums hat am Mittwochnachmittag im Europaausschuss klargestellt, es gebe keinerlei Vorbereitungen innerhalb der Europäischen Union für eine Richtlinie, die im Ergebnis das flächendeckende System der Luftrettung in Deutschland gefährden würde.
Vielmehr hätte sich die Arbeitsgemeinschaft der Europäischen Luftfahrtbehörden (JAA), in der auch Deutschland vertreten sei, darauf geeinigt, bestimmte technische Vorschriften zu standardisieren.
Dies sei in deutsches Recht umgesetzt worden. Die Bundesregierung verfüge aber über die nötige rechtliche Bewegungsfreiheit, um für Rettungsflieger Ausnahmen zu finden.
Im Ausschuss war es vor allem die CDU/CSU-Fraktion, die auf Grund eines Berichtes in einem ARD-Fernsehmagazin am 5. Juni die Befürchtung geäußert hatte, wegen nicht nachvollziehbarer europäischer Regelungen sei möglicherweise das System der Luftrettung in Deutschland massiv gefährdet.
So sei in dem Bericht von der etwaigen Schließung von 164 Hubschrauberlandeplätzen in der Bundesrepublik die Rede gewesen, darunter auch der des Klinikums Großhadern bei München.
![[HTML]](../../../../layout/bilder/icon_doc_ct.gif){kind=icon}