Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

1a   Gesetzentwurf der Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben

BT-Drucksache 16/54

1b   Gesetzentwurf des Bundesrates

Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Beschleunigung von Zulassungsverfahren für Verkehrsprojekte

BT-Drucksache 16/1338

Die Anhörung wird vom Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Klaus W. Lippold, geleitet.

Liste der Sachverständigen

• Prof. Dr. Klaus-Peter Dolde, Rechtsanwälte Dolde & Partner
• Präsident des Bundesverwaltungsgerichts Eckart Hien
• Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
• Staatsminister a. D. Dieter Posch, MdL, Hessischer Landtag
• Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Universität Tübingen
• Peter Rottner, Landesgeschäftsführer Bund Naturschutz in Bayern e. V.
• Prof. Dr. Bernhard Stüer, Rechtsanwalt und Notar
• Rechtsanwalt Dr. Hans-Peter Vierhaus, Mock Rechtsanwälte
• Prof. Dr. Martin Wickel, HafenCity Universität Hamburg,
  Institut für Stadt-, Regional- und Umweltplanung

Interessenten, die an der Anhörung als Zuhörer teilnehmen möchten, können sich beim Sekretariat des Ausschusses (möglichst per E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de oder per Telefax: 030 227 30017, alternativ unter der Telefonnummer 030 227 32816) bis zum 16. Mai 2006, 14.00 Uhr unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum anmelden. Anmeldungen werden im Rahmen der räumlichen Möglichkeiten entgegengenommen. Die angemeldeten Zuhörer erhalten vor Beginn der Anhörung gegen Vorlage eines amtlichen Personalausweises oder Reisepasses einen Besucherausweis.

Pressevertreter benötigen eine Akkreditierung des Bundestages.