Bildung und Forschung. EU-Kommissar Jan Figel hat am 15. März in der Sitzung des Bildungsausschusses die Entscheidung der Bundesregierung begrüßt, bis zum Ende 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung zu investieren. Die SPD-Fraktion ergänzte an dieser Stelle, parallel zu diesen drei Prozent seien sieben Prozent für den Bereich der Bildung anvisiert. Figel führte aus, Bildung müsse eine zentrale Rolle in allen zukunftsgewandten Strategien der Europäischen Union spielen. Hier seien bessere und mehr Investitionen nötig. Als eines der Hauptthemen der deutschen Präsidentschaft benannte er das Programm des lebenslangen Lernens. Hier ließe sich aus dem bisherigen Verhandlungstand erkennen, dass die Steigerung der Mittel für das Projekt in den nächsten sieben Jahren zwei Prozent wohl nicht überschreiten werde. Allerdings seien die Verhandlungen über die Finanzen noch nicht am Ende.

Auf Fragen der Fraktionen von SPD, Linkspartei und Grünen nach dem Europäischen Qualitätsrahmen betonte der EU-Kommissar, es gehe dabei nicht um Harmonisierung, sondern darum, die Standards der nationalen Systeme transparenter zu machen. Die Verantwortung für diese Standards bleibe weiterhin eine nationale Kompetenz. Die Kommission gebe dazu nur Empfehlungen, sie erlasse keine Richtlinie oder Verordnung. Dabei sei gegenseitiges Vertrauen wichtig.