Bildung und Forschung. Akademische Qualifikationen sollen in Europa künftig leichter und schneller anerkannt werden. Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf ( 16/1291) ein entsprechendes Übereinkommen des Europarates und der Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur der Vereinten Nationen (UNESCO) in deutsches Recht umsetzen.

Mit dem im April 1997 vorgelegten Übereinkommen würden sechs Vorgänger ersetzt, heißt es in dem Entwurf. Dadurch würden Verfahren zur gegenseitigen Anerkennung von Hochschulleistungen über die jeweilige Staatsgrenze hinaus vereinfacht und beschleunigt. Weiter schreibt die Regierung, die Mobilität von Studierenden und Nachwuchswissenschaftlern werde gefördert, da ihnen der Zugang zu den Bildungsinstitutionen in verschiedenen europäischen Ländern erleichtert werde. Der Bundesrat hat bereits beschlossen, gegen den Gesetzentwurf keine Einwendungen zu erheben. mpi