> Debatte > Bürgerversicherung
Die aktuelle Ausgabe von Blickpunkt Bundestag liegt jetzt vor. Sie können sie hier als PDF-Datei öffnen oder herunterladen. Blickpunkt Bundestag können Sie auch abonnieren. Mehr dazu unter „Abo“.
Europa:
Europa ist überall ? Europäische Gesetze regeln den
Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnai. Aber was bedeutet
es eigentlich, zu Europa zu gehören? Hat Europa eigentlich
Grenzen und wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus?
GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen. In der aktuellen Ausgabe
lest ihr unter anderem, was EU-Richtlinien mit Glück in der
Liebe zu tun haben, wie junge Leute heute grenzenlos arbeiten,
lernen oder ihrem eigenen Film drehen und was Menschen von anderen
Kontinenten so alles über Europa denken.
www.glasklar-bundestag.de
Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de
Das deutsche Krankenversicherungssystem ist Ausländern kaum begreiflich zu machen. Dass an einem Sozialversicherungssystem, das die Gesundheitsversorgung und den sozialen Ausgleich eng miteinander verknüpft, ausgerechnet Besserverdienende, Selbstständige und Beamte nicht beteiligt sind, ist sachlich nicht zu begründen. Solidarität ohne die Stärksten – das hält auf Dauer kein Sozialversicherungssystem aus.
Zu dieser Schieflage trägt auch bei, dass Beiträge fast ausschließlich auf Löhne und Gehälter erhoben werden. Mieten, Zinsen und Kapitaleinkünfte bleiben außen vor – damit müssen die ganzen Solidarlasten nur über die Erwerbseinkommen finanziert werden. Hohe Lohnnebenkosten und Arbeitslosigkeit sind die Konsequenz. Dazu kommen wachsende Beitragsungerechtigkeiten. Versicherte mit einem identischen Gesamteinkommen können auf sehr unterschiedliche Beitragsbelastungen kommen – je nachdem, aus welchen Quellen sie ihr Einkommen beziehen.
Eine Bürgerversicherung wird Schluss machen mit diesen Struktur- und Gerechtigkeitsdefiziten der Krankenversicherung. Alle Bevölkerungsgruppen werden in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen – auch Selbstständige, Freiberufler, Beamte, Gutverdienende und Abgeordnete. Alle Einkunftsarten – auch Mieten, Zinsen und Vermögenseinkommen – werden zur Finanzierung des Solidarsystems beitragen. Damit werden die Beiträge sinken. Je breiter die Finanzierungsgrundlage für die Krankenversicherung, desto niedriger können die Beiträge ausfallen. Vor allem aber wird so sichergestellt werden, dass die solidarische Krankenversicherung trotz steigender Anforderungen auch in Zukunft leistungsfähig bleibt.
Foto: Deutscher Bundestag