Linke will Ein-Euro-Jobs aus Rentenberechnung nehmen

Arbeit und Soziales/Antrag

Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Die Linke will die so genannten Ein-Euro-Jobs von Langzeitarbeitslosen aus der Rentenberechnung nehmen. In einem Antrag ( 16/826), der am Donnerstag im Plenum beraten werden soll, argumentieren die Abgeordneten, die Ein-Euro-Jobs von Beziehern des Arbeitslosengeldes II (Alg II) seien keine regulären Beschäftigungsverhältnisse. Vielmehr handele es sich dabei um Arbeitsgelegenheiten, für die eine Aufwandsentschädigung in der Regel in der Höhe von einem Euro pro Stunde gezahlt werde. Die Berücksichtigung der Ein-Euro-Jobs bei der Bestimmung des aktuellen Rentenwertes habe eine "sachlich nicht zu rechtfertigende" Dämpfung der Höhe der Altersbezüge zur Folge. "Würde man den ?Ein-Euro-Effekt' rechnerisch ausschalten, ergäbe sich nach Aussagen des Statistischen Bundesamtes ein Zuwachs der Durchschnittsverdienste um 0,8 Prozent gegenüber 2004", führt die Fraktion aus. Dies würde sich auch auf die Rentenhöhe auswirken. Die Höhe der gesetzlichen Rente wird einmal im Jahr mit Hilfe der Rentenanpassungsformel per Rechtsverordnung der Bundesregierung an die allgemeine Lohnentwicklung angeglichen. Grundlage der Rentenanpassung ist die Entwicklung der Pro-Kopf-Bruttolöhne und -gehälter sowie der durchschnittlichen beitragspflichtigen Bruttoentgelte. Dabei werden zurzeit auch die Ein-Euro-Jobs einbezogen. "Der eine Euro stellt kein Entgelt, sondern eine Entschädigung für Aufwendungen dar, die mit der Aufnahme einer gemeinnützigen und zusätzlichen Arbeitsgelegenheit verbunden sind", schreibt dazu die Fraktion Die Linke. Die Ein-Euro-Jobs gehörten deshalb nicht in die Lohn- und Gehaltsstatistik. Dies führe dazu, dass die Arbeitslosenstatistik auf Kosten der Rentner "geschönt" würden.