Bundesregierung: Klares Bekenntnis zum Kampf gegen Armut

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/JBU) Die Bundesregierung hat mit der Verabschiedung des Haushalts 2006 ein klares Bekenntnis zum Kampf gegen die Armut in der Welt abgegeben. Dies erklärt sie in ihrer Antwort ( 16/1531) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/1317). Die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit würden dabei um mehr als 300 Millionen Euro aufgestockt. Es stünden somit insgesamt 4,16 Milliarden Euro zur Verfügung. Bis zum Jahr 2009 seien weitere deutliche Wachstumsschritte vorgesehen. Um Entwicklungsländer in die Lage zu versetzen, ihre produktiven Investitionen und sozialen Ausgaben, wie beispielsweise für Bildung, zu erhöhen, werde ihre Auslandsverschuldung durch Schuldenerlass auf ein tragfähiges Niveau reduziert. Dadurch würden Ressourcen zur Armutsbekämpfung freigesetzt. Der deutsche Erlassbeitrag liegt Regierungsangaben zufolge bei etwa 9,5 Milliarden Euro.

Die Bundesregierung weist weiter darauf hin, sie habe mit ihrem Aktionsprogramm 2015 einen konzeptionellen Rahmen für ihren Beitrag zur weltweiten Bekämpfung extremer Armut formuliert. Die Stärkung der sozialen Sektoren und insbesondere die Förderung von Grundbildung seien dabei wichtige Säulen. Sie habe sich daher zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2007 die jährlichen Zusagen für bilaterale Grundbildungszusammenarbeit auf 120 Millionen Euro zu erhöhen. Anlass für die Kleine Anfrage der Linksfraktion war die Aktionswoche der Globalen Bildungskampagne im vergangenen April gewesen. Die Bundesregierung war im Zuge dessen aufgefordert worden, das Bildungswesen in Entwicklungsländern durch Schuldenerlasse, Entwicklungshilfe, Reformen und durch die Änderung von Vergabekriterien für Entwicklungshilfegelder zu unterstützen.