hib-Meldung
168/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 168, Do, 01. Juni 2006
- Müntefering: Arbeitsplätze schaffen
und Sozialsysteme stabilisieren
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif)
- Alternativen zur Heimunterbringung von
Behinderten
- FDP-Fraktion lehnt gesetzliche
Mindestlöhne strikt ab
- FDP: Steuererhöhungspolitik beenden
- EU-Richtlinienvorschlag über
Zahlungsdienste im Binnenmarkt ändern
- Kommunen von der Baufinanzierung von
Bahn-/Straßenkreuzungen freistellen
- Chancen des Mittelstands im öffentlichen
Nahverkehr wahren
- Notschleppkonzept an veränderte
Bedingungen anpassen
- Regierung soll gegen die Richtlinie zur
Vorratsdatenspeicherung klagen
- Iran und Nordkorea waren im Zentrum
rüstungskontrollpolitischer Bemühungen
- Im Bundestag notiert: Gesetzentwurf zur
Einführung einer Grundqualifikation und Weiterbildung der
Fahrer im Güterkraft- oder Personenverkehr
- Im Bundestag notiert: "Kenntnisdefizite
über die Wehrpflichtrealität"
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_168/
![[HTML]](../../../../layout/bilder/icon_doc_ct.gif){kind=icon}
