Fast eine Million Arbeitsplätze durch GA-Mittel geschaffen

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Mit den Fördermitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA) sind von 1991 bis zu diesem Jahr über 962.000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen worden. Die Zahl die durch die Fördermittel gesicherten Dauerarbeitsplätze gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/3519) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/3371) mit rund 1,49 Millionen an. In knapp 75.000 Förderfällen seien in diesem Zeitraum Investitionen im Gesamtwert von fast 192 Milliarden Euro mit GA-Mitteln sowie Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Umfang von knapp 37 Milliarden Euro unterstützt worden. Davon seien rund 34.700 Vorhaben auf kleine und mittlere Unternehmen mit einem Zuschussvolumen von 11 Milliarden Euro entfallen. Mit den GA-Zuschüssen sind laut Regierung vor allem Investitionen im verarbeitenden Gewerbe gefördert worden, um Arbeitplätze zu schaffen und zu sichern. Bei der im Bundeshaushalt für 2007 beschlossenen Kürzung des Bundesanteils der GA-Mittel handelt es sich nach Darstellung der Bundesregierung um einen "Beitrag zur nachhaltigen Konsolidierung des Bundeshaushalts". Die Mittelausstattung der GA ermögliche aber weiterhin eine Förderung auf einem "soliden Niveau".