Pressemitteilung
Datum: 06.05.2005
Pressemeldung des Deutschen Bundestages -
06.05.2005
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Zeit:
Dienstag, 10. Mai 2005, 11:00
Uhr
Ort:
06844 Dessau, Friedensplatz,
Sitzungsort: Steigenberger Hotel "Fürst
Leopold"
- Aufruf: ca. 10:30 Uhr
Expertengespräch mit Prof. Dr. Dr. H.-Erich Wichmann, GSF-Forschungszentrum für Umwelt und Gesundheit in der Helmholtz-Gemeinschaft, Prof. Dr. Norbert Krug, Fraunhofer ITEM - Institut Toxikologie und Experimentelle Medizin, und Prof. Dr. med. U. Hüttemann, Pneumologie, Allergologie und Umweltmedizin, zum Thema "Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub"
- Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und zur Änderung der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
BT-Drucksache 15/5218
überwiesen mit Drs. 15/5288 2.1 - Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes
BT-Drucksache 15/5226 - Antrag der Abgeordneten Thomas Dörflinger, Hubert
Deittert, Dirk Fischer (Hamburg), weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der CDU/CSU
Energieeffizienz in Gebäuden steigern - unbürokratische Energieausweise entwickeln
BT-Drucksache 15/4506 - Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur"
BT-Drucksache 15/4998(neu) - Unterrichtung durch die Bundesregierung
Städtebaulicher Bericht der Bundesregierung 2004
Nachhaltige Stadtentwicklung - ein Gemeinschaftswerk
BT-Drucksache 15/4610
überwiesen mit Drs. 15/4903 1.2 - Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG)
BT-Drucksache 15/4493 - a)Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
BT-Drucksache 15/4900
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
- 15/4900 -
Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucksache 15/4939
- Gesetzentwurf der Abgeordneten Michael Roth (Heringen),
Günter Gloser, Dr. Angelica Schwall-Düren, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten
Rainder Steenblock, Volker Beck (Köln), Ulrike Höfken,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union
BT-Drucksache 15/4925 - Gesetzentwurf der Abgeordneten Peter Hintze, Dr. Wolfgang
Schäuble, Dr. Gerd Müller, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der CDU/CSU
Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages in Angelegenheiten der Europäischen Union
BT-Drucksache 15/4716 - Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Stärkung der Rolle des Deutschen Bundestages bei der Begleitung, Mitgestaltung und Kontrolle europäischer Gesetzgebung
BT-Drucksache 15/4936 - Antrag der Abgeordneten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Dr.
Werner Hoyer, Dr. Claudia Winterstein, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der FDP
Für mehr Mitsprache des Deutschen Bundestages bei der Rechtsetzung der Europäischen Union nach In-Kraft-Treten des Verfassungsvertrages
BT-Drucksache 15/4937 - Antrag der Abgeordneten Michael Kretschmer, Ernst Hinsken, Dr.
Peter Ramsauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU
Mineralölsteuerentwicklung und Tanktourismus
BT-Drucksache 15/4387
Kenntnisnahme ohne Aussprache
- Entschließung des Europäischen Parlaments
Verfassung für Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vertrag über eine Verfassung für Europa (2004/2129(INI)
EuB-EP 1152
überwiesen mit Drs. 15/5080 1.1 - Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische
Parlament
Bericht über die Durchführung der EU-Forststrategie
Ratsdok.-Nr. 7181/05
überwiesen mit Drs. 15/5297 2.21 - Bericht der Kommission
Einhaltung der Kioto-Ziele der Gemeinschaft (gemäß der Entscheidung Nr. 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System zur Überwachung der Treibhausgasemissionen in der Gemeinschaft und zur Umsetzung des Kioto-Protokolls)
Ratsdok.-Nr. 5117/05
überwiesen mit Drs. 15/4911 2.9 - Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische
Parlament
Überprüfung der Richtlinie 1999/30/EG des Rates über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft unter Berücksichtigung der Richtlinie 96/62/EG des Rates über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität
Ratsdok.-Nr. 5366/05
überwiesen mit Drs. 15/4911 2.23 - Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und
an den Rat
Nukleare Sicherheit und Sicherheitsüberwachung - Euratom-Aktivitäten im Jahr 2003
Ratsdok.-Nr. 5377/05
überwiesen mit Drs. 15/4969 1.4 - Mitteilung der Kommission
Bericht über die Durchführung des Aktionsplans für Umwelttechnologie im Jahr 2004
Ratsdok.-Nr. 5825/05
überwiesen mit Drs. 15/4969 1.16 - Mitteilung der Kommission an den Rat und an das
Europäische Parlament
Bericht über die Umweltpolitik 2004
Ratsdok.-Nr. 5828/05
überwiesen mit Drs. 15/4969 1.18 - Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische
Parlament
Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber
Ratsdok.-Nr. 5999/05
überwiesen mit Drs. 15/4969 1.25
Alle interessierten Besucher werden um Anmeldung (Fax 030/227-36250 oder E-Mail: umweltausschuss@bundestag.de) bis Montag, 09.05.2005, 16:00 Uhr, gebeten!
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2005/pz_05050610
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