Tagesordnung der 137. Sitzung, Freitag, 18.01.2008, 09.00 - ca. 16.20 Uhr
22.) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag
CDU/CSU,SPD
Junge Menschen fördern - Ausbildung
schaffen und Qualifizierung sichern
zum Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Perspektiven schaffen - Angebot und Struktur
der beruflichen Bildung verbessern
- Drs
16/5730 ,
16/5732 , 16/.... -
(TOP 22, 01:30 Stunden)
23.a) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Jahresabrüstungsbericht 2006
- Drs
16/5211 -
23.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum
Entschließungsantrag DIE LINKE.
Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und
Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der
Streitkräfte (Jahresabrüstungsbericht 2005)
- Drs
16/1483 ,
16/2999 ,
16/4594 -
23.c) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag DIE
LINKE.
Abzug der Atomwaffen aus
Deutschland
- Drs
16/448 ,
16/4593 -
23.d) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abrüstung der taktischen Atomwaffen
vorantreiben - US-Atomwaffen aus Deutschland und Europa
vollständig abziehen
- Drs
16/819 ,
16/4592 -
23.e) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nuklearen Dammbruch verhindern - Indien an
das REgime zur nuklearen Abrüstung, Rüstungskontrolle und
Nichtweiterverbreitung heranführen
- Drs
16/834 ,
16/4591 -
23.f) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag DIE
LINKE.
Keine Unterstützung für die indische
Atomrüstung
- Drs
16/1445 ,
16/4590 -
23.g) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zivilbevölkerung wirksamer
schützen - Streumunition ächten
- Drs
16/2749 ,
16/4589 -
23.h) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag Fraktion DIE
LINKE.
Keine neuen Raketen in Europa - stattdessen
Stärkung der globalen Sicherheit durch Rüstungskontrolle
und Abrüstung
- Drs
16/5456 ,
16/7516 -
(TOP 23a-h, 01:30 Stunden)
24.) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
Entbürokratisierung
der Pflege vorantreiben - Qualität und Transparenz der
stationären erhöhen
- Drs
16/672 ,
16/6836 -
(TOP 24, 00:45 Stunden)
25.) Erste Beratung Bundesregierung
Änderung des
Waffengesetz und weiterer Vorschriften
- Drs 16/.... -
(TOP 25, 00:45 Stunden)
26.) Beratung Antrag CDU/CSU
Entwicklungs- und
Schwellenländer verstärkt beim Aufbau und bei Reformen
von sozialen Sicherungssystemen unterstützen und soziale
Sicherung als Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
implementieren
- Drs 16/.... -
(TOP 26, 00:30 Stunden)
27.) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
zum Antrag Fraktion DIE
LINKE.
Wiedereinführung der vollständigen
Zuzahlungsbefreiung für Versicherte mit geringerem Einkommen
im Wege der Härtefallregelung
- Drs
16/6033 ,
16/7435 -
(TOP 27, 00:30 Stunden)
28.) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Antrag
CDU/CSU,SPD
Die Rechte der Roma in Europa
stärken
zum Entschließungsantrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
zur Beratung der Großen Anfrage
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Situation von Roma in der
Europäischen Union, in den EUBeitrittsländern und im
Kosovo
zum Entschließungsantrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
zur Beratung der Großen Anfrage
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Situation von Roma in
derEuropäischen Union, in den EUBetrittsländern und im
Kosovo
- Drs
16/5736 ,
16/918 ,
16/5784 ,
16/5785 , 16/.... -
(TOP 28, 01:30 Stunden)
29.a) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Strafprozessordnung/Änd
- Drs
16/7134 -
29.b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Völkerstrafgesetzbuch wirksam anwenden
- Drs
16/7137 -
29.c) Beratung Antrag FDP
Für eine
verbesserte Zusammenarbeit deutscher Behörden bei der
Verfolgung von Straftaten nach dem
Völkerstrafgesetzbuch
- Drs 16/.... -
(TOP 29a-c, 00:30 Stunden)
