Abgeordnete debattieren über Pressefreiheit

In einer Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten am Freitag, dem 19. Mai 2006 im Plenum über mögliche Beeinträchtigungen der Pressefreiheit durch Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes. Die Fraktion DIE LINKE. hat die Aktuelle Stunde beantragt.

In Aktuellen Stunden greifen die Fraktionen Themen auf, die derzeit in der Öffentlichkeit diskutiert werden. Die Abgeordneten dürfen bei dieser Art der Debatte jeweils nicht länger als fünf Minuten reden, um einen lebendigen Austausch der Argumente zu ermöglichen. Meist dauern Aktuelle Stunden jedoch länger als 60 Minuten, da die Redezeit von Mitgliedern der Bundesregierung und des Bundesrates nicht mitgezählt wird.

Reden Kanzler, Minister oder Ministerpräsidenten länger als zehn Minuten, kann auf Verlangen einer Fraktion eine reguläre Aussprache über die Ausführungen eröffnet werden.

Als die Aktuelle Stunde 1965 eingeführt wurde, reagierte man damit auf die Kritik an der mangelnden Aktualität und Spontanität der Debatten des Bundestages. Seither sind Aktuelle Stunden ein fester Bestandteil der parlamentarischen Auseinandersetzungen geworden.