Jahresbericht 2005 des Wehrbeauftragten

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, hat am 14. März 2006 den Jahresbericht an Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Ulrike Merten übergeben.

Über den Wehrbeauftragten übt der Bundestag die parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte aus – zum Schutz der Grundrechte der Soldaten.

Der Wehrbeauftragte informiert mit dem Jahresbericht direkt den Deutschen Bundestag - der Wehrbeauftragte kann so am wirksamsten über den inneren Zustand der Streitkräfte berichten. Der Bericht enthält die im Berichtszeitraum aus Eingaben und Truppenbesuchen gewonnenen wesentlichen Erkenntnisse über den inneren Zustand der Bundeswehr. Dabei geht es weniger um den Gesamtzustand, als vielmehr um punktuell auftretende Probleme und aktuell feststellbarer Mängel innerhalb der Streitkräfte.

Mit dem Jahresbericht soll das Parlament in die Lage versetzt werden, beschriebene Missstände und Fehlentwicklungen in künftige politische Entscheidungen einbeziehen zu können.

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