Öffentliche Anhörung des Sportausschusses
Der Sportausschuss wird sich am Mittwoch, dem 29. November 2006, als mitberatender Ausschuss mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz beschäftigen. Im Anschluss werden die Abgeordneten über die Umsetzung einer EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste in deutsches Recht beraten. Weitere Punkte auf der Tagesordnung sind nationale Naturlandschaften, die Tabakkontrolle in Deutschland sowie die Winter Deaflympics 2007- die olympischen Spiele für Gehörlose in Salt Lake City.
Beginn: 29. November 2006, 14.00 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.800
Gäste der Anhörung melden sich bitte vorab beim Ausschussekretariat mit Vorname, Nachname und Geburtsdatum an sportausschuss@bundestag.de. Zum Einlass benötigen Sie einen gültigen Personalausweis. Die Plätze sind begrenzt.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bundestagsdrucksachen zum Thema
- Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Siebten Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (Drucksache 16/2969)
- Antrag der SPD-Fraktion: Die Schaffung eines kohärenten europäischen Rechtsrahmens für audiovisuelle Dienste zu einem Schwerpunkt deutscher Medien- und Kommunikationspolitik in Europa machen (Drucksache 16/3297)
- Antrag der FDP-Fraktion: Für einen zukunftsfähigen europäischen Rechtsrahmen audiovisueller Mediendienste - den Beratungsprozess der EU-Fernsehrichtlinie aktiv begleiten (Drucksache 16/2675)
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Für eine verbraucherfreundliche und Qualität sichernde EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (Drucksache 16/2977)
- Bericht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:Nationale Naturlandschaften - Chancen für Naturschutz, Tourismus, Umweltbildung und nachhaltige Regionalentwicklung (Drucksache 16/3298)