Vereinigung ehemaliger Parlamentarier

Der parlamentarischen Demokratie dienen

Wie jeder ordentliche Verein hat auch die Vereinigung ehemaliger Parlamentarier eine Satzung. Darin verschreiben sie sich der „Pflege der Gemeinsamkeit unter ehemaligen Abgeordneten“ und der „Förderung der Verbindung zwischen ihren Mitgliedern und den Abgeordneten der deutschen Landtage, des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments“. Mit der Erfahrung ihrer Mitglieder wollen die Ehemaligen „der parlamentarischen Demokratie in Deutschland dienen“.

Mitglieder sind nur ehemalige Abgeordnete

Diese Ziele klingen nicht von ungefähr sehr staatstragend: Viele der Beteiligten sind ehemalige Minister, Staatssekretäre oder waren Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages. Auch Altbundespräsident Walter Scheel und die ehemalige Bundestagspräsidentin Annemarie Renger sind dabei. Jedes ehemalige Mitglied des deutschen Bundestages oder des Europäischen Parlaments kann beitreten. Voraussetzung ist nur, dass das Mandat durch Beendigung der Legislaturperiode oder Verzicht erloschen ist und dass der Kandidat niemals Mitglied einer als verfassungswidrig eingestuften Vereinigung war. Ehemalige Abgeordnete der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR erhalten ebenso die Mitgliedschaft. Finanziert wird der Verein durch Beiträge und durch einen Zuschuss aus dem Bundestagshaushalt.

Keine Nostalgie: Wissensausstausch steht im Vordergrund

Was zunächst wie ein Nostalgieverein anmutet, ist in Wahrheit gelebte Geschichte zum Anfassen und ein Ort politischer Debatten. Die Ex-Abgeordneten beschäftigen sich auch nach ihrer aktiven Zeit im Parlament mit aktuellen Fragen und diskutieren Themen wie „Generationengerechtigkeit“, „Politik und Medien“ oder „bürgerschaftliches Engagement“. Ihnen geht es nicht um Nostalgie - sie wollen ihr Wissen weitergeben und sie debattieren miteinander wie eh und je.

Parteigrenzen schwinden

Einige Mitglieder pflegen regen Kontakt zu Schwesterorganisationen im Ausland, unter anderem in den USA, Irland, den Niederlanden und Dänemark. Ein weltweites Netzwerk, das viele Anregungen bietet: So plant man derzeit wie andernorts, eine vereinseigene Homepage einzurichten – eine Idee, die der Geschäftsführer der Vereinigung, Professor Nils Diederich, verfolgt.

Gegründet wurde die Vereinigung vor Beginn des Internetzeitalters, am 3. Mai 1977. Damals zählte die Organisation 16 ehemalige Parlamentarier, heute verzeichnet sie über 600 Mitglieder mehr. Am 9. September 1999 wurde die neue Geschäftsstelle in Berlin eröffnet – an historischer Stelle im früheren Reichstagspräsidentenpalais. Das Arbeitszimmer von Geschäftsführer Diederich war früher das Schlafzimmer des Reichstagspräsidenten, das jetzige Vorzimmer sein Bad.

Ganz anders als früher im Plenum und in den Ausschüssen des Bundestages gestaltet sich das Miteinander heute, im Kreise der Ehemaligen. Präsidentin Ursula Lehr sagt über die außergewöhnlich gute Atmosphäre: „Die Parteigrenzen verschwinden. Wir haben ein extrem positives Verhältnis untereinander, wie man es unter den aktiven Politikern nicht findet.“