Ausschuss für Kultur und Medien
AKTIONSPROGRAMM FÜR DIE INFORMATIONSGESELLSCHAFT BEGRÜSST
Berlin: (hib/ALD-ku) Das von der Bundesregierung im September, im wesentlichen vorbereitet durch das Wirtschaftsministerium und das Bildungsministerium, vorgelegte Aktionsprogramm für Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21.
Jahrhunderts ist am Mittwochnachmittag im Ausschuss für Kultur und Medien grundsätzlich von Sprechern aller Fraktionen positiv bewertet worden. Die CDU/CSU erinnerte daran, unter ihrer Regierungszeit seien die Grundlagen für dieses Programm gelegt worden.
Sie bemängelte, dass darüber hinaus nicht viel Weiterbringendes und Konkretes aufgenommen worden sei. Die SPD bezeichnete das Programm als ehrgeizig und geeignet, Deutschland von dem gegenwärtigen Mittelplatz nach vorne zu bringen. Insbesondere sei es dabei auch erforderlich, den kulturellen Bereich mit einzubeziehen.
Die Regierung hatte zuvor hervorgehoben, das Programm dokumentiere durch konkrete Ziele eine Selbstverpflichtung ihrerseits. Das habe auch Auswirkungen auf die finanzielle Ausstattung. Ziel sei unter anderem, möglichst alle Schulen bis zum Jahr 2001 ans Internet zu bringen.
Geplant sei außerdem eine Initiative von Staat, Politik und Wirtschaft ins Leben zu rufen, die neben den staatlichen Programmen Impulse geben soll. Da Netzanwender immer mehr dazu übergingen, ihre Angebote inhaltlich qualitativ zu verbessern sei eine "Renaissance der klassischen Bildung” erforderlich, um den Anforderungen gerecht zu werden.
In diesem Zusammenhang wies die Regierung darauf hin, dass dieser Aspekt der Informationstechniken vor allem Frauen eine Chance in diesem Bereich bieten kann. Das gelte auch für den gesamten Bildungsbereich. Wichtig sei dabei auch, den Fachkräftemangel durch geeignete Angebote in Zusammenarbeit mit den Ländern zu beseitigen.
In der Diskussion nahm die Frage der Ausstattung von Schulen mit Zugängen an das Internet breiten Raum ein. Auch die Frage, wie Frauen in diesem Bereich tätig werden können, wurde anhand von Beispielen von Schule und Berufsschulen diskutiert.
Auf Fragen aus dem Ausschuss, wie ordnungspolitisch mit den neuen Medien weiter verfahren werden soll, machte die Regierung darauf aufmerksam, dass in diesem Bereich eine bewusst föderale Struktur herrsche.
Es müsse jedoch versucht werden, zu mehr Kooperation zu gelangen. Insgesamt vertrat sie die Auffassung, im Zusammenwirken mit den Ländern werde das Aktionsprogramm positive Auswirkungen auf die Schaffung neuer Arbeitplätze haben.
Dies könne insbesondere dem Mittelstand zugute kommen, von dem nur 9 Prozent sich der Internetmöglichkeiten bedienten, während es bei den Großunternehmen 95 Prozent seien.
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