Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
KONTROVERSE ZWISCHEN UNION UND UNICEF ÜBER ARBEIT IM SUDAN
Berlin: (hib/BOB-mr) Zu einer Kontroverse zwischen zwei Abgeordneten der CDU/CSU und dem Vertreter des Europabüros des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (Unicef) in Genf, Abdul Mejid Hussein, ist es am Mittwochmittag im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe gekommen.
Aus den Reihen der Union wurde der Vorwurf an Unicef bekräftigt, sich zu Beginn des vergangenen Jahres geweigert zu haben, die Hilfsorganisation "Kap Anamour" bei einer Impfaktion in den Nuba-Bergen im Süden des Sudan zu unterstützen.
"Kap Anamour" war dort in einem Gebiet tätig, das von der sogenannten Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLM) kontrolliert werde und unterhalte dort ein Krankenhaus.
Zu beklagen sei, dass in jener Region möglicherweise bis zu 11.000 Kinder an einer Massenepidemie gestorben seien, was mit rechtzeitigen Impfungen vermutlich hätte verhindert werden können.
Es gebe zudem Hinweise, dass die Unicef ihre Arbeit in Absprache mit der sudanesischen Regierung in Khartum organisiere, so die Unionsabgeordneten.
Sie erneuerten deshalb ihre Forderung, der Haushaltausschuss des Bundestages solle die Mittel an Unicef in Deutschland sperren, bis die Vorwürfe geklärt seien.
Hussein erklärte, die erhobenen Vorwürfe stimmten nicht. Er verdeutlichte zudem, Unicef arbeite strikt humanitär und akzeptiere keinerlei politischen Auftrag, auch nicht durch die Regierung des Sudan.
In dem Land seien bereits 40 Nichtregierungsorganisationen tätig, darunter auch deutsche. "Kap Anamour" sei jederzeit willkommen, die gemeinsamen Anstrengungen zur Linderung der humanitären Notlage zu unterstützen.
Dies gelte selbstverständlich auch für Impfprogramme, wie sie jetzt landesweit angestrebt würden.
Die SPD verwies darauf, Querelen zwischen Hilfsorganisationen habe es auch schon in der Vergangenheit und anderswo gegeben.
Es sei fraglich, ob es angemessen sei, diese in einer solchen Form vor den Ausschuss zu bringen. Es sei schwierig zu beurteilen, welche Seite in der Kontroverse Recht habe.
Wichtiger sei, die menschenrechtliche Lage im Sudan immer wieder anzuprangern und vor Ort tätigen Organisationen zu helfen.
Nicht sachgerecht sei im Übrigen der Versuch, Haushaltmittel zu Gunsten der Arbeit von Unicef in Deutschland zu sperren, so die Sozialdemokraten.
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