UMFANG VON PFLANZENSCHUTZMITTELN DARSTELLEN (GROSSE ANFRAGE)
Berlin: (hib/SAM-um) Nach den Mengen der zurzeit in Deutschland und der Europäischen Union eingesetzten Pflanzenschutzmittel erkundigt sich die F.D.P.-Fraktion in einer Großen Anfrage ( 14/3054).
Die Bundesregierung solle die Wirkstoffe getrennt nach Insektiziden, Fungiziden und Herbiziden auflisten und erklären, wie viele Pflanzenschutzmittel sich davon gegenwärtig auf dem Markt befänden.
Außerdem möchten die Abgeordneten eine Prognose darüber, wie sich die Zulassung von Mitteln zur Bekämpfung von Insekten, Pilzbefall und unerwünschter Pflanzen in der Landwirtschaft in den kommenden Jahren entwickeln wird.
Nach Ansicht der F.D.P.-Fraktion stellt das Umweltbundesamt immer wieder neue Anforderungen an die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, was bei der zuständigen Biologische Bundesanstalt zu Verzögerungen oder Aufhebung von Zulassungen führen könne.
Das Umweltbundesamt wende Prüfkriterien an, die sich rechtlich nicht an der EG-Richtlinie orientierten.
Über die Motive für verschärfte Bewertungskriterien innerhalb Deutschlands, bevor diese EU-weit übereinstimmend geregelt worden seien, soll die Regierung Auskunft geben.
Der "deutsche Sonderweg", dem andere Mitgliedsstaaten nicht gefolgt seien, gehe zu Lasten der Landwirtschaft.
Deshalb möchte die F.D.P.-Fraktion weiter wissen, wie hoch die Bundesregierung den wirtschaftlichen Schaden für Industrie und Landwirtschaft schätzt, der dadurch entstanden sei, dass über 200 Produkte nicht zugelassen seien.
Ferner fragt sie nach den Gründen für fehlende Übergangsfristen bei Pflanzenschutzmitteln, die vor In-Kraft-Treten der neuen EU-Richtlinie angemeldet worden seien.
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