Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
KRIEG ZWISCHEN ÄTHIOPIEN UND ERITREA KOSTET TÄGLICH 1 MILLION DOLLAR
Berlin: (hib/WOL-ez) Angesichts der Kosten in Höhe von 1 Million Dollar pro Tag für den Krieg zwischen Äthiopien und Eritrea halten die Abgeordneten der Opposition Konsequenzen für die Entwicklungszusammenarbeit für dringend geboten.
Die Regierung hat am Mittwochvormittag im Rahmen einer allgemeinen Unterrichtung vor dem Ausschuss über den Stand der Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien und Eritrea berichtet.
Im Hinblick auf die Kritik wurde deutlich gemacht, dass der Bund angesichts der derzeitigen Entwicklung die Regierungsverhandlungen mit Äthiopien ausgesetzt und von einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Eritrea abhängig gemacht habe.
Eine entsprechende Reaktion gegenüber Eritrea war laut Regierung nicht erforderlich, da seit 1997 keine Mittel mehr zugesagt wurden.
Eritrea habe seinerzeit auf weitere Leistungen verzichtet. Laufende Projekte würden in beiden Ländern nur in kriegssicheren Regionen fortgeführt.
Sicherheitsprobleme für Entwicklungsfachkräfte bestünden trotz der Kriegssituation nicht. Zur Beobachtung der Situation am Horn von Afrika und für notwendige interne Abstimmungen habe die Bundesregierung einen Krisenstab eingerichtet.
Der Krieg, so die Regierung weiter, habe die dürregeprüfte Region zusätzlich geschädigt, ganze Landstriche könnten seit zwei Jahren nicht mehr für die Landwirtschaft genutzt werden.
Er binde Transportkapazitäten und Arbeitskräfte. Über 200.000 Soldaten stünden auf beiden Seiten der Front und müssten auch ernährt werden.
Angesichts der gravierenden Notsituation der Bevölkerung habe man sich aber trotz des Krieges entschlossen, die Zusammenarbeit zumindest an der Basis fortzusetzen, auch um konfliktmindernden Einfluss behalten und zum gesellschaftlichen Wandel beitragen zu können.
Weiteren Informationen zufolge hat der inzwischen einsetzende Regen nach drei Jahren der Trockenheit zwar das lang ersehnte Wasser gebracht, aber gleichzeitig zu neuen Gefahren geführt.
Aufgeweichter Boden und die Witterungsverhältnisse insgesamt erschweren nach Regierungsangaben die Hilfslieferungen vom Hafen Djibouti in den Ogaden erheblich.
Zudem drohe verstärkt der Ausbruch von Seuchen, da das Wasser durch Tierkadaver verunreinigt werde.
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