Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Länder
FREIHEITS- UND EINHEITSDENKMAL IN BERLIN ERRICHTEN
Berlin: (hib/VOM-ku) Lothar de Maizière hat den Initiatoren des fraktionsübergreifenden Antrags für die Errichtung eines Einheits- und Freiheitsdenkmals auf der Berliner Schlossfreiheit ( 14/3126) empfohlen, den Namen umzudrehen und von einem Freiheits- und Einheitsdenkmal zu sprechen.
Während der Beratung des Antrags sowie weiterer Anträge der PDS, das Gewölbe unter dem ehemaligen Nationaldenkmal auf dem Berliner Schlossplatz für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen ( 14/3120), und der CDU/CSU zur Hauptstadtkulturförderung ( 14/3182) betonte der letzte Ministerpräsident der DDR im Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Länder am Mittwochmittag, die Einheit sei eine Frucht der Freiheit gewesen.
Nur über die Freiheit sei ein europäischer Bezug herzustellen. Den Initiatoren für die Errichtung eines solchen Denkmals, zu denen de Maizière zählt, liege besonders an dem Platz.
Er sei nicht als sekundär zu betrachten, sondern seit 1443 einer der politischen Plätze in Europa. Er stehe für brandenburgische und preußische Geschichte, für das Kaiserreich und auch für Ulbrichts Sprengung des Stadtschlosses.
De Maizière rief dazu auf, den Mut zu finden, auch die Aktivposten der deutschen Geschichte wie die Jahre 1989/1990 anzunehmen.
Staatssekretär Volker Kähne, Chef der Berliner Senatskanzlei, erklärte, der Senat stehe für Gespräche zur Verfügung.
Grundsätzlich stehe er einem solchen Denkmal positiv gegenüber. Es gebe die Überlegung, eine internationale Expertenkommission einzusetzen, was allerdings zu einer Verzögerung führen würde.
Der Ausschuss verständigte sich darauf, vor einer Abstimmung über die Anträge die Anhörung zur Hauptstadtkulturförderung im federführenden Ausschuss für Kultur und Medien am 5. Juli abzuwarten.
Ein Votum soll dann in der ersten Sitzungswoche des Bundestages im September gefällt werden.
Der Ausschuss übernahm den Hinweis de Maizières, dem federführenden Ausschuss die Änderung der Bezeichnung des Denkmals zu empfehlen.
De Maizière machte darauf aufmerksam, dass das Wissen der nächsten Generation über die Jahre 1989/1990 "gegen null" gehe. Über das Denkmal sollten die Volksvertreter und nicht eine internationale Expertenkommission entscheiden.
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