Haushaltsausschuss
600 MILLIONEN DM MEHR FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG
Berlin: (hib/MIK-hh) Insgesamt 600 Millionen DM aus dem Verkauf der UMTS-Lizenzen soll das Bundesministerium für Bildung und Forschung für das Haushaltsjahr 2001 erhalten.
Bei den Etatberatungen (Einzelplan 30) wurde am Donnerstagmorgen zudem deutlich, dass weitere 1,2 Milliarden DM an Verpflichtungsermächtigungen in den kommenden Jahren zur Verfügung stehen werden.
Diese Mittel sollen für Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms verwendet werden; sie war noch nicht im Regierungsentwurf des Etats vorgesehen.
So sollen auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für innovative regionale Wachstumskerne in den neuen Ländern in kommenden drei Jahren jeweils 50 Millionen DM ausgegeben werden.
275 Millionen DM sollen im kommenden Jahr für die Zukunftsinitiative Hochschulen (ZIH) bereitgestellt werden und die Zukunftsinitiative für Berufliche Schulen (ZIBS) soll 175 Millionen DM erhalten.
Schließlich soll für die Krankheitsbekämpfung durch Genomforschung 100 Millionen DM ausgegeben werden.
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