Verkehr und Bauwesen/Antrag
FAHRERLAUBNIS IM SCHIENENVERKEHR EUROPAWEIT REGELN
Berlin: (hib/RAB) Die EU soll eine Richtlinie erarbeiten, mit der die Fahrerlaubnis für Triebfahrzeuge im Eisenbahnverkehr geregelt wird.
In einem Antrag ( 14/4933) erwartet die CDU/CSU von der Bundesregierung Engagement für eine EU-Richtlinie, mit der die Erteilung, Einschränkung und Entziehung einer solchen Erlaubnis festgelegt wird. Im Einzelnen solle die EU-Vereinbarung
die schulische Vorbildung, die Zugangsvoraussetzung, Berufsausbildung und Prüfung der Fahrer im Eisenbahnverkehr beinhalten.
Zur Begründung schreibt die Fraktion, die Leistungsfähigkeit der Eisenbahnen müsse verbessert werden, damit sie im Wettbewerb mit den anderen Verkehrsträgern bestehen und ihren Anteil am wachsenden Verkehrsmarkt ausweiten könnten.
Da der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geöffnet werde, müsse der Qualitäts- und Sicherheitsstandard insbesondere bei unabhängigen Betreibern gewährleistet werden.
Führer von Schienenfahrzeugen bräuchten generell eine qualifizierte Vor- und Ausbildung sowie eine geprüfte Lizenz. Daher müssten die notwendigen Normen in einer Richtlinie festgelegt werden, heißt es weiter.
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