Arbeit und Soziales/Antrag
GERECHTE REFORM DER KÜNSTLERSOZIALVERSICHERUNG GEFORDERT
Berlin: (hib/BOB) Um alle freiberuflichen Künstler und Publizisten dauerhaft sozial abzusichern, muss nach Ansicht der F.D.P.
der versicherte Personenkreis in der Künstlersozialversicherung überprüft und möglicherweise eingeschränkt werden.
Dies verlangt die Fraktion in einem Antrag ( 14/4929). Die Liberalen sprechen sich weiter dafür aus, bisher nicht zum Kreis der abgabepflichtigen Verwerter gehörenden Unternehmen zu erfassen, soweit es sich nicht um Leihorganisationen handele.
Auszuweiten sei ferner die Abgabepflicht auf ausländische Verwerter, die mit inländischen Kollegen zusammenarbeiteten.
Die Bundesregierung müsse deshalb mit Hilfe der Verbände der Kultur- und Medienwirtschaft Maßnahmen ergreifen, um den Kreis der Abgabepflichtigen lückenlos zu erfassen, betonen die Abgeordneten.
Die Freien Demokraten sprechen sich weiterhin dafür aus, die Höhe des Bundeszuschusses flexibel zu gestalten.
Zur Begründung ihrer Initiative schreibt die Fraktion, die Entwicklung des Künstlersozialversicherungssystems in den vergangenen zehn Jahren habe zu einem überproportionalen Anwachsen des Versichertenkreises geführt.
Dieser bringe mittlerweile die gesamte finanzielle Konzeption des Systems ins Wanken. Eine Reform sei daher notwendig. Diese müsse aber gerecht gestaltet werden, weshalb Bund, Versicherte und Verwerter gleichmäßig belastet werden müssten.
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