Erfolgsaussichten einer "Konferenz zur kurdischen Frage" skeptisch bewertet

/Europa/Antwort

Berlin: (hib/MAS) Die Erfolgsaussichten einer vom Europäischen Parlament (EP) angeregten "Konferenz zur kurdischen Frage" werden von der Bundesregierung "eher skeptisch" eingeschätzt. Das geht aus ihrer Antwort ( 14/5057) auf eine Kleine Anfrage der PDS ( 14/4734) hervor. Um das Problem im Südosten der Türkei zu lösen, bedürfe es einer politischen Lösung, heißt es weiter. Diese Lösung, die von Deutschland ebenso wie von den EU-Partnern immer wieder von Ankara eingefordert werde, müsse gemeinsam mit den Vertretern des kurdisch-stämmigen Teils der Bevölkerung erarbeitet werden. Da die Türkei das Problem als vorrangig interne Frage ansehe, werde sie voraussichtlich an der vom EP vorgeschlagenen Konferenz nicht teilnehmen, so die Regierung weiter.