hib-Meldung
039/2002
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 039, Fr, 15. Februar 2002
- Unternehmer beim Kampf gegen Schwarzarbeit in die Verantwortung nehmen
- Bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer im Jahr 2005 einführen
- Regierung will EU-Richtlinie zur Gentechnik übernehmen
- Abkommen für grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung ratifizieren
- Wasser- und Bodenverbände sollen Satzungen rückwirkend ändern dürfen
- Grenzüberschreitende Bauprojekte ermöglichen
- "Qualität der Metrorapid-Machbarkeitsstudie höher als bei ÖPNV-Verfahren"
- Über Abstimmung der Verfassungsschutzämter beim NPD-Verfahren informieren
- Abfallentsorgung unter Tage soll neu geregelt werden
- Regierung: Überwachung der Fischetikettierung ist Ländersache
- Im Bundeshaus notiert:
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2002/2002_039/