Ausgaben für Forschung sollen bis 2003 auf 3 Prozent des BIP steigen
Berlin: (hib/BES) Der Bund hat 2003 knapp 3,7 Prozent seines Gesamthaushalts für Forschung und Entwicklung (FuE) ausgegeben. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 15/2590) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 15/2516). Das gemeinsame Ziel der EU-Staaten, bis 2010 die Ausgaben für FuE auf drei Prozent des Bruttosozialprodukts (BIP) zu steigern, sei für die Bundesregierung nach wie vor aktuell. Allerdings könne die Regierung keine zuverlässigen Angaben über die jährlichen Steigerungsraten des Bruttosozialprodukts machen, das für die weitere mittelfristige Finanzplanung entscheidend sei. Daher sei eine belastbare Voraussage der erforderlichen jährlichen Steigerungsraten der staatlichen und privaten FuE-Ausgaben bis 2010 zurzeit nicht möglich. Auf die Frage nach den Ausgaben des Bundes für FuE in den Jahren 1994 bis 1998 schreibt die Regierung, diese seien in diesem Zeitraum rückläufig gewesen. Sie seien von 8,3 Milliarden Euro auf 8,15 Milliarden Euro gesunken, was 1,8 Prozent entspreche. Zwischen 1998 und 2003 seien die Ausgaben des Bundes für FuE hingegen auf 9,16 Milliarden Euro gestiegen, so die Regierung. Dies entspreche einer Wachstumsrate von 12,4 Prozent.