hib-Meldung
100/2004
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 100, Fr, 16. April 2004
- "Überarbeiteter Kommissionsentwurf ist deutlich wirtschaftsfreundlicher"
- Zahl der Sperrzeiten für arbeitslose Leistungsempfänger fast verdreifacht
- Zustimmung der EU-Staaten zur Datenübermittlung an die USA erläutert
- Mangelnde Transparenz bei der Lebensmittelkontrolle kritisiert
- Schutz von Kernkraftwerken Aufgabe der Polizeien der Länder
- Kommission kann Zwangsgeldverfahren jederzeit wieder aufgreifen
- Schwerpunkte bei der Förderung Ostdeutschlands setzten
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2004/2004_100/