hib-Meldung
283/2004
Datum: 19.11.2004
heute im Bundestag - 19.11.2004
Bis zu 200 deutsche Soldaten im Sudan einsetzen
15/4227) zum Einsatz bewaffneter deutscher
Streitkräfte zur Unterstützung der
Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union auf der Basis
zweier Resolutionen der Vereinten Nationen heißt, soll sich
die Dauer der Mission an den Erfordernissen einer friedliche
Konfliktbeilegung orientieren. Der Einsatz deutscher
Lufttransportkräfte solle zunächst auf sechs Monate
begrenzt werden und mit der Zustimmung des Bundestages zu diesem
Antrag beginnen. Eingesetzt werden können sollen
Berufssoldaten und Zeitsoldaten, bei freiwilliger Verpflichtung
auch Grundwehrdienstleistende, freiwillig zusätzlichen
Wehrdienst Leistende und Reservisten. Die Kosten der Mission
beziffert die Regierung für höchstens sechs Monate auf
bis zu 6,75 Millionen Euro, davon rund 450.000 Euro für den
Lufttransport tansanischer Streitkräfte. Zur Begründung
heißt es, der Konflikt in Darfur im Westen des Sudans habe zu
einer der größten menschenrechtlichen und
humanitären Krisen weltweit geführt. Allein in letzten
acht Monaten habe der Konflikt bis zu 70.000 Menschen das Leben
gekostet. Insgesamt seien seit Ausbruch der Kämpfe im Februar
2003 rund 1,8 Millionen Menschen vertrieben worden, dafür
200.000 in den Tschad. Der Friedens- und Sicherheitsrat der
Afrikanischen Union habe vor einem Jahr beschlossen, die
Personalstärke der Überwachungsmission von 450 auf 3.320
zu erhöhen und um weitere internationale Unterstützung
gebeten. Ziel der Mission sei es, durch eine erhöhte
Präsenz von Beobachtern die Einhaltung eines Waffenstillstands
zwischen den Konfliktparteien zu überwachen, zur
Stabilisierung der Lage beizutragen sowie humanitäre
Hilfsleistungen zu ermöglichen. Außerdem habe die
Mission den Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen.
Die meisten afrikanischen Staaten, die Truppen bereitstellen, seien
nicht in der Lage, den Transport ihrer Soldaten nach Darfur selbst
zu übernehmen. Der Einsatz der Bundeswehr zur
Unterstützung der Afrikanischen Union soll nach Darstellung
der Regierung das starke politische Engagement Deutschlands
für den Frieden in der Region unterstreichen.
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung will bis zu 200 deutsche
Soldaten in der Krisenregion Darfur im Sudan einsetzen. Wie es in
ihrem Antrag (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2004/2004_283/03