Feinstaubkonzentration seit 1991 um 40 Prozent gesunken
Berlin: (hib/MMÜ) Seit 1991 konnten die Jahresmittelwerte der Feinstaubkonzentration in Deutschland um 40 Prozent gesenkt werden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 15/5528) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/5290) mit. Die Hauptursachen für die Feinstaubbelastung in den Innenstädten seien Verkehrsabgase, Verbrennungsprozesse und Partikelabrieb. Um zukünftig die in der europäischen Richtlinie geforderten Grenzwerte einzuhalten, macht sich die Bundesregierung für eine europaweite Minderung der Abgasbelastung durch Pkw und Lkw stark. Hierzu sei eine steuerliche Förderung emissionsarmer Kraftfahrzeuge sowie eine emissionsbezogene Lkw-Maut in Deutschland eingeführt worden. Daneben sind laut Bundesregierung seit 2002 die "Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft" sowie seit 2004 die neue Großfeuerungsanlagen-Verordnung in Kraft, wodurch im industriellen Bereich die Emissionen von Staub, Schwefel- und Stickstoffoxiden sowie Schwermetallen verringert würden. Ebenso hätten zahlreiche Kommunen Maßnahmen zur Luftreinhaltung ergriffen, wie etwa die Verkehrsumleitung auf Umgehungsstraßen, die Erhöhung von Parkgebühren oder die Verbesserung der Stadtlogistik.
Um bereits 2005 eine bessere Luftqualität zu erreichen, soll nach Angaben der Bundesregierung die Förderung von Dieselautos mit Rußpartikelfiltern bereits in diesem Jahr greifen. Demnach erhielten neu zugelassene partikelreduzierte Diesel-Pkw eine Steuerbefreiung in Höhe von 350 Euro. Bei der Nachrüstung eines Rußpartikelfilters beliefe sich die Förderung auf 250 Euro. In dem bis Ende 2007 befristeten Förderzeitraum sei mit 2,3 Millionen Neuzulassungen von partikelreduzierten Diesel-Pkw sowie mit 1,55 Millionen Umrüstungen zu rechnen. Insgesamt erwartet die Bundesregierung hierdurch ein jährliches Fördervolumen von rund 1,2 Milliarden Euro.