"Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen"

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Alle vier Fraktionen fordern die Bundesregierung dazu auf, "dabei mitzuhelfen, dass zwischen Türken und Armeniern ein Ausgleich durch Aufarbeitung, Versöhnen und Verzeihen historischer Schuld erreicht wird". In dem interfraktionellen Antrag ( 15/5689) beziehen sich die Abgeordneten auf das Massaker an den Armeniern im Jahre 1915. Die Bundesrepublik solle sich dafür einzusetzen, dass sich das türkische Parlament sowie seine Regierung und Gesellschaft "vorbehaltlos" mit ihrer Rolle gegenüber dem armenischen Volk in Geschichte und Gegenwart auseinandersetzen. Weiter heißt es in der Initiative, der Bundestag "verneige sich im Gedenken an die Opfer von Gewalt, Mord und Vertreibung", unter denen das armenische Volk vor und während des Ersten Weltkrieges zu leiden hatte. Er beklage die Taten der jungtürkischen Regierung des Osmanischen Reiches, die zur "fast vollständigen Vernichtung" der Armenier in Anatolien geführt hätten. Er bedauere auch die "unrühmliche Rolle" des Deutschen Reiches, das trotz der vielfältigen Informationen über die organisierte Vertreibung und Vernichtung von Armeniern nicht einmal versucht habe, die Gräuel zu stoppen. Kritik üben SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP an der heutigen Türkei: Eine im vergangenen Mai geplante Armenier-Konferenz türkischer Wissenschafter in Istanbul sei vom Justizminister unterbunden worden. Die Bundesregierung müsse sich dafür einsetzen, dass diese Konferenz tatsächlich stattfindet.