Nach antisemitischen Straftaten und ausländerfeindlichen Übergriffen gefragt

Inneres/Kleine Anfragen

Berlin: (hib/WOL) Antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2005 sowie ausländerfeindliche und rechtsextremistische Ausschreitungen in der Bundesrepublik im Oktober 2005 sind Gegenstand von zwei Kleine Anfragen durch Die Linke ( 16/102, 16/103). Die Fraktion erklärt, die Zahl antisemitischer Straftaten bewege sich in Deutschland weiter auf hohem Niveau, wobei "unverhohlen" zur Schändung jüdischer Einrichtungen oder zur Bedrohung jüdischer Personen aufgerufen werde. In diesem Zusammenhang wird die Bundesregierung nach der Zahl der antisemitischen Straftaten gefragt. Sie soll darlegen, wie viele Tatverdächtige festgenommen, wie viele Ermittlungsverfahren eingeleitet und wie viele davon eingestellt wurden, und wie viele Personen schließlich wegen solcher Straftaten verurteilt worden sind. Angegeben werden soll auch die Anzahl verletzter oder getöteter Opfer. Eine entsprechende Auflistung soll nach dem Wunsch der linken Abgeordneten auch zur ausländerfeindlichen und rechtsextremistischen Ausschreitungen in Deutschland im Oktober 2005 erfolgen.