Im Bundestag notiert: Aufnahme zuwanderungswilliger Juden

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JBU) Die Aufnahme zuwanderungswilliger Juden steht im Fokus einer Kleinen Anfrage ( 16/1318) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie bezieht sich dabei auf einen Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) im Juni 2005, der die Aufnahme von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion auf eine neue Grundlage stellen soll. Die Fraktion erkundigt sich unter anderem danach, wie viele Juden seitdem aus den entsprechenden Gebieten aufgenommen wurden und wie viele inzwischen in andere Länder weitergewandert sind. Sie möchte außerdem wissen, ob die Bundesregierung dem Vorschlag der IMK folgen und zum 1. Juli eine Verordnung zur Neuregelung der Aufnahme von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion erlassen wird.