Bundesrechnungshof für 2004 und 2005 Entlastung erteilt

Haushaltsausschuss/

Berlin: (hib/MIK) Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag dem Bundesrechnungshof (BRH) für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 Entlastung erteilt. Laut den Anträgen auf Entlastung durch den Präsidenten des Bundesrechnungshofes ( 15/5005, 16/500) hat der BRH 2004 insgesamt 74,68 Millionen Euro ausgegeben. Das waren 14,68 Millionen weniger als zur Verfügung standen. Im Jahr 2005 betrugen die Ausgaben 78,73 Millionen Euro. Eingeplant waren rund 88 Millionen Euro. Demgegenüber waren in beiden Jahren die Einnahmen höher als geplant: 2004 waren 355.000 Euro etatisiert, eingenommen wurden schließlich 496.000 Euro. 2005 sollten die Einahmen 352.000 Euro betragen; zum Jahresende waren es 466.000 Euro.