hib-Meldung
227/2006
Datum: 27.07.2006
heute im Bundestag - 27.07.2006
Merkel hat Menschenrechte bei ihren Gespräche in Peking thematisiert
16/2288) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/2131) hervor. Merkel habe betont, dass
Menschenrechte unteilbar seien, und habe unterstrichen, dass es
wichtig sei, unterschiedliche Bewertungen offen anzusprechen. Die
Bundeskanzlerin habe ferner das Problem der Lagerhaft in China zur
Sprache gebracht und auch das Verhältnis zwischen dem Dalai
Lama und der Regierung in Peking angesprochen. Sie habe die
chinesische Seite dazu ermuntert, den Dialog mit dem Dalai Lama und
seinen Vertretern zu suchen und fortzuführen. Am Rande der
Gespräche Merkels sei eine Liste mit
Menschenrechtseinzelfällen an die chinesische Seite
übergeben worden. Das Waffenembargo der EU gegenüber
China sei zwar nicht Thema der Gespräche in Peking gewesen,
die Bundesregierung halte jedoch daran fest, dass es nach wie vor
gültig sei. Es könne nur im Konsens der
EU-Mitgliedstaaten aufgehoben werden. Ein solcher Konsens sei
zurzeit nicht in Sicht, so die Regierung.
Berlin: (hib/BOB) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem
Besuch in der Volksrepublik China Ende Mai dieses Jahres
Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratisierung "in allen
ihren politischen Gesprächen thematisiert". Dies geht aus der
Antwort der Regierung (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_227/10